MIT BIS ZU 100 SOLDATEN AN EINSATZ IN OST-TIMOR BETEILIGEN (ANTRAG)

Berlin: (hib/BOB-aw) Der Bundestag soll dem Einsatz bewaffneter Streikräfte als Beitrag zur Wiederherstellung von Sicherheit und Frieden in Ost-Timor zustimmen. Die Bundesregierung hat dazu einen Antrag (14/1719) zur Beteiligung von bis zu 100 Soldaten an dem Internationalen Streitkräfteverband für Ost-Timor (International Force East Timor/INTERFET) auf Grundlage einer Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 15. September 1999 vorgelegt. Die Regierung erklärt, sie setze sich seit langem für die Wahrung der Menschenrechte ohne Unterscheidung nach Regionen oder Volksgruppen ein. Deutschland dürfe sich seiner Verantwortung in der Welt nicht entziehen. Dies gelte insbesondere für eine Region, zu der auch die Bundesrepublik langjährige gute Verbindungen habe, die sich in einem hohen wirtschaftlichen Engagement manifestierten. Eine Beteiligung deutscher Streitkräfte an dem internationalen Verband sei deshalb notwendig und geboten. Mit Blick auf das umfangreiche Engagement deutscher Streitkräfte auf dem Balkan und der angespannten Haushaltslage entspreche die Größenordnung des beabsichtigten Einsatzes der Bundeswehr in Ost-Timor den deutschen Möglichkeiten und sei gleichzeitig ein klares außenpolitisches Signal der Solidarität mit der internationalen Gemeinschaft.

Den Angaben zufolge sollen für die deutsche Beteiligung Kräfte für medizinische Evakuierung mit erforderlichen Führungs- und Einsatzunterstützungkomponenten sowie für die Beteiligung an internationalen Hauptquartieren und als Verbindungsorgane bei und zu internationalen Organisationen bereitgestellt werden. Stationierungsort des deutschen Kontingents werde Darwin in Australien sein. Von dort würden die medizinischen Evakuierungseinsätze mit bis zu zwei Transall-Maschinen nach Dili oder zu anderen sicheren oder gesicherten Landeplätzen in Ost-Timor durchgeführt. Laut Regierung werden die Kosten des Einsatzes nach ersten Schätzungen monatlich je 5,1 Millionen DM betragen. Die Kosten der Hin- und Rückverlegung sowie notwendiger Beschaffungen werden zusätzlich nach ersten Schätzungen mit einmalig rund 2,9 Millionen erwartet.

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