OSZE WIRD BERICHT ZU GRÄUELTATEN IM KOSOVO VORLEGEN (ANTWORT)

Berlin: (hib/BOB-vt) Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beabsichtigt, über während des Kosovokonflikts in dieser Region verübten Gräueltaten einen Bericht zu erstellen.

Dieser werde voraussichtlich im kommenden Dezember vorliegen, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/2011) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/1445). Die Verifikation solcher Gräueltaten im Kosovo werde von der OSZE und dem Internationalen Kriegsverbrechertribunal in Den Haag (ICTY) geleitet und sei derzeit noch nicht abgeschlossen, heißt es darin weiter.

Von der PDS verlangte nähere Informationen können laut Regierung derzeit nicht beantwortet werden, da dafür benötigte Informationen zum größten Teil bei der OSZE liegen, die ihre Kosovo-Dokumentation nach Warschau ausgelagert habe. Wegen der laufenden Arbeiten bestünde zur Zeit kein Zugriff auf diese Dokumentation.

Weiteren Angaben zufolge basieren dargestellte Erkenntnisse zu Gräueltaten auf Aussagen, die Flüchtlinge und Vertriebene gemacht hätten, nachdem sie das Kosovo verlassen und sich in die Obhut von Hilfsorganisationen begeben hätten.

Geschulte Teams der Bundeswehr hätten diese Befragungen in verschiedenen Lagern in Mazedonien durchgeführt. Diese Teams hätten dabei übereinstimmend Mehrfachaussagen zu Gräueltaten registriert. Fakten über Menschenrechtsverletzungen, die der Bundesregierung bekannt geworden seien, habe sie dem ICTY übergeben.

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