FRIEDENSGESPRÄCHE FÜR ANGOLA DERZEIT WENIG AUSSICHTSREICH (ANTWORT)

Berlin: (hib/BOB-aw) Bei der gegenwärtigen Entschlossenheit der Konfliktparteien in Angola, bewaffnete Auseinandersetzungen fortzusetzen, erscheinen Friedensgespräche für das südwestafrikanische Land derzeit wenig aussichtsreich.

Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/2287) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/1547). Sie unterstütze aber Bemühungen der Vereinten Nationen, auf die Konfliktparteien einzuwirken und dabei auf eine Aufnahme solcher Gespräche hinzuarbeiten.

Regierungsangaben zufolge sind seit Dezember vergangenen Jahres mehr als 800.000 Angolaner innerhalb der Landesgrenzen neu vertrieben worden. Die Gesamtzahl der intern Vertriebenen belaufe sich derzeit auf mindestens 1,8 Millionen Menschen.

Diese Zahl würde auch vom Welternährungsprogramm bestätigt, das die Versorgung und Unterstützung der angolanischen Flüchtlinge koordiniere. Da ein großer Teil der Hilfsgüter für die betroffenen Menschen auf dem Luftweg innerhalb Angolas transportiert werden müsste, würden die Hilfsorganisationen dort erheblich belastet.

Um eine Hungersnot zu verhindern, habe das Welternährungsprogramm eine Notfalloperation veranlasst, welche die Ernährung von 798.000 Menschen sichern soll.

Wie die Regierung im Übrigen mitteilt, weist ein Lagebericht des Auswärtigen Amtes die zuständigen Behörden und Gerichte in den Bundesländern bei deren Entscheidungen über Abschiebungen nach Angola darauf hin, angesichts der anhaltenden Bürgerkriegssituation und den sich verschärfenden Flüchtlingsproblemen werde eine besonders sorgfältige Einzelfallprüfung nahe gelegt.

Bis zum 31. Juli dieses Jahres sind Regierungsangaben zufolge 57 Personen nach Angola abgeschoben worden.

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