IM BUNDESHAUS NOTIERT:

Berlin: (hib/RAB-ge) Die Bundesregierung sieht keinen Grund, die Entscheidung des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen zu beanstanden, die Balneo-Phototherapie wegen mangelnden Nutzens nicht als vertragsärztliche Leistung zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen zuzulassen.

Dies geht aus ihrer Antwort (14/2894) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/2748) zu dieser Therapie als ambulante Leistung für Patienten mit Schuppenflechte bzw. Neurodermitis hervor.

Nach Auffassung des Bundesministeriums für Gesundheit hat der Bundesausschuss sowohl formell als auch materiell ordnungsgemäß entschieden.

Berlin: (hib/RAB-vb) Die Schienenverbindung Hof-Leipzig/Dresden , die sogenannte "Sachsenmagistrale", soll schneller als ursprünglich geplant mit einem Investitionsvolumen ab 1999 von rund 2 Milliarden DM ausgebaut und für den Einsatz von Neigetechnikfahrzeugen angepasst werden.

Aus der Antwort der Bundesregierung (14/2893) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/2722) zur Verkehrsinfrastruktur im Dreiländereck mit der Tschechischen Republik und mit der Republik Polen geht hervor, dass dies im Zusammenhang mit der Grundsatzentscheidung zu Verkehrsprojekten Deutsche Einheit beschlossen wurde.

Die Bauarbeiten sollen im Wesentlichen im Jahre 2006 abgeschlossen sein.

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