Zentrum für Minderheitsfragen erhält keine gesonderte Projektförderung

/Inneres/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Das Europäische Zentrum für Minderheitsfragen (EZM) erhielt und erhält vom Bundesinnenministerium keine gesonderten Projektfördermittel. Dies erklärt die Regierung in ihrer Antwort (14/5062) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/5027). Die Frage der Abgeordneten nach institutioneller Förderung und Projektförderung aus Bundesmitteln und anderen Quellen gehe offenbar von einem Missverständnis aus. In dem fraglichen Haushaltstitel seien 324.000 DM für institutionelle Förderung und 39,67 Millionen DM für Projektförderungen zusammengefasst und erläutert. Die beiden Erläuterungen stünden in keinem Zusammenhang. Zusätzliche Mittel in Höhe von 53.000 DM für ein Minderheitenprojekt in Estland und Litauen habe das EZM einmalig im Jahr 2000 vom Auswärtigen Amt erhalten, so die Regierung. Die laufende Arbeit des EZM werde von einem Vorstand kontrolliert, darüber hinaus durch die drei Stifter, das dänische Forschungsministerium, das Bundesinnenministerium und das Land Schleswig-Holstein.