Entwicklung und Demokratisierung in den zentralasiatischen Staaten verstärken

/Entwicklungszusammenarbeit/Antrag

Berlin: (hib/WOL) Deutschland soll durch eine verstärkte Zusammenarbeit die Entwicklung Demokratieprozess in den zentralasiatischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion fördern. Dies fordert die Fraktion der CDU/CSU in einem Antrag (14/5251). Eine intensive Entwicklungszusammenarbeit Deutschlands und der Europäischen Union mit Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan, Tadschikistan und Turkmenistan soll dazu beitragen, die auch nach dem Zerfall der Sowjetunion verfestigten Strukturen aufzubrechen und der Bevölkerung den Zugang zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und sozialer Marktwirtschaft zu öffnen.

Die Union führt an, mit einer angemessenen Höherstufung dieser Staaten als künftige Partnerländer der Entwicklungszusammenarbeit werde es auch möglich sein, dort vorhandene Wirtschafts- und Rohstoffpotenziale besser zu erschließen, dass Finanzvolumen der Staaten zu erhöhen und tragfähige Verbindungen zu Europa herzustellen. Unter anderem könne und müsse Einfluss genommen werden auf eine Bekämpfung von Drogenanbau und -handel und die damit verbundene Banden und Melizienkriminalität. Weitere Schwerpunkte sind auf eine generelle Verbesserung der Wasserversorgung gerichtet und gegen ein Austrocknen des Aralsees, um Auswirkungen dieser drohenden Umweltkatastrophe möglichst weitgehend zu dämmen.