Kinder- und Jugendpolitik als gesamtgesellschaftliche Aufgabe

/Familie/Große Anfrage

Berlin: (hib/MAR) Eine zukunftsfähige Kinder- und Jugendpolitik als gesamtgesellschaftliche Aufgabe steht im Mittelpunkt einer Großen Anfrage von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (14/5284). Jugend ist unser wichtigstes Zukunftspotenzial, erklären die Fraktionen. Es sei daher zentrale Aufgabe der Kinder- und Jugendpolitik der Bundesregierung, Zukunftsperspektiven zu entwickeln und Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen sich alle Kinder und Jugendlichen entfalten können. Auf Bundesebene sei es mehr denn je erforderlich, Kinder- und Jugendpolitik im Sinne einer querschnittartigen Zielsetzung in den verschiedenen Politikfeldern zu verankern. Nur durch eine Bündelung und gegebenenfalls punktuelle Verstärkung der Ressourcen unter gemeinsamen Zielen könnten die Interessen von Kindern und Jugendlichen wirkungsvoll vertreten werden. Nach Auffassung der Koalitionsfraktionen ist es nach zweijähriger Regierungsverantwortung an der Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen und die Zukunftsperspektiven zu diskutieren.

Die Große Anfrage umfasst die Themenbereiche Einstieg in den Beruf - Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, Bildung und Ausbildung, Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche und Freiwilliges Engagement, Neue Technologien und Informationsgesellschaft, Verbesserung des Kinder- und Jugendschutzes und das Kinder- und Jugendmedienschutzes, Jugend und Gesundheit, Rechtsextremismus unter Jugendlichen, Stärkung der Kinderrechte, Verbesserung der Angebote für Kinder und Jugendliche vor Ort - soziale Integration, Gender Mainstreaming - Politik für Mädchen und junge Frauen sowie Internationale Jugendpolitik. Mit 81 Einzelfragen wollen die Abgeordneten Einschätzung, Maßnahmen und Zielsetzungen der Bundesregierung in Erfahrung bringen.

So soll die Regierung beispielsweise darlegen, wir sie den Stellenwert der Erstausbildung im System der beruflichen Bildung und im Hinblick auf den Einstieg junger Menschen ins Berufsleben beurteilt und durch welche Maßnahmen sie diesen Start unterstützt. Weiter soll sie die von ihr entwickelten Ziele in den verschiedenen Bildungs- und Ausbildungssystemen für Kinder und Jugendliche oder ihre Anstrengungen zur Sicherung zukunftsorientierter Ausbildungs- und Arbeitsplätze aufzeigen. Von Interesse sind ferner die Mitwirkungs- bzw. Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche auf der Ebene von Bund, Ländern und Kommunen. Die Regierung soll auch sagen, welchen Stellenwert sie der technisch-naturwissenschaftlichen Ausbildung von Jugendlichen beimisst, welche Maßnahmen sie auf dem Gebiet des Jugendarbeitsschutzes und beim Schutz vor Kinderarbeit oder zur AIDS-Prävention, -Beratung und -Aufklärung ergreift. Darüber hinaus wird nach Initiativen gefragt, um extremistischen und fremdenfeindlichen Einstellungen bei Kindern und Jugendlichen entgegen zu treten, welche Konsequenzen die Regierung aus dem 10. Kinder- und Jugendbericht gezogen hat oder welche Maßnahmen sie plant, um die Integration von jungen Aussiedlerinnen bzw. Aussiedlern und Ausländerinnen bzw. Ausländern zu verbessern.