Gemeinsame Erklärung des Bündnisses für Arbeit erörtern

/Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Eine gemeinsame Erklärung des Bündnisses für Arbeit vom 4. März 2001 steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU (14/5715). Die Bundesregierung soll erläutern, wie sie die Entwicklung der Erwerbslosenzahlen beurteilt. Außerdem soll sie Auskunft darüber geben, was mit der Aussage der gemeinsamen Erklärung, an Stelle "einer vorzeitigen Ausgliederung aus dem Erwerbsleben sollte künftig die verstärkte Beschäftigung älterer Arbeitnehmer vorrangiges Ziel arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen sein", gemeint ist. Dargelegt werden soll ferner, worauf die Äußerung basiert, dass "die sinkende Erwerbsquote älterer Arbeitnehmer in Deutschland auf europäischer Ebene bereits seit einigen Jahren kritisiert" werde. Auch soll die Exekutive dazu Stellung nehmen, wie sie Änderungen bei den Arbeitsbedingungen, der Arbeitsorganisation und den sozialrechtlichen Rahmenbedingungen umsetzen will, damit ältere Menschen länger erwerbstätig bleiben.