Regierung beschließt Beteiligung an Operation "Amber Fox" in Mazedonien

/Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/RAB) Die Bundeswehr soll sich mit bis zu 600 Soldaten an der geplanten Operation "Amber Fox" der NATO in Mazedonien beteiligen. In dem Antrag der Bundesregierung (14/6970) heißt es, die NATO habe sich auf Anfrage des mazedonischen Präsidenten Trajkovski entschieden, Beobachtern der Europäischen Union und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zusätzlichen Schutz durch militärische Präsenz in Mazedonien zu bieten.

Der Einsatz soll zunächst auf drei Monate beschränkt werden, sieht aber eine Verlängerungsoption vor. Den internationalen Beobachtern komme eine herausragende Bedeutung zu, um in Mazedonien normale Lebensverhältnisse wieder herzustellen. Es sei besonders wichtig, Vertrauen zwischen slawischen und albanischen Mazedoniern zu bilden und auszubauen. Sowohl EU als auch OSZE hätten deutlich gemacht, dass sie nach Abschluss der NATO-Operation "Essential Harvest" zusätzlichen, über die Verantwortung Mazedoniens hinausgehenden Schutz für ihre Beobachter durch eine internationale militärische Sicherheitspräsenz als notwendig ansehen. Weiter erklärt die Regierung, die NATO-geführte Operation "Essential Harvest", die am 26. September auslief, sei erfolgreich beendet worden. Das Bündnis habe mit dem Einsammeln und Zerstören von abgegebenen Waffen den politischen Prozess in dem Land gefördert und den Willen der internationalen Gemeinschaft, zur friedlichen Streitbeilegung in Mazedonien beizutragen, sichtbar unterstrichen.

Laut Antrag steht der Einsatz in Mazedonien im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen. Der Sicherheitsrat habe in einer Resolution die Bemühungen der Mitgliedstaaten und internationalen Organisationen in Mazedonien gebilligt und unterstütze eine multinationale Sicherheitspräsenz in Mazedonien. Die anfallenden Zusatzkosten beliefen sich auf rund 76 Millionen DM. Für das Haushaltsjahr 2001 würden zusätzliche Ausgaben von rund 40 Millionen DM erwartet. Der Finanzminister habe erklärt, dass er die erforderlichen Mittel überplanmäßig zur Verfügung stellen werde, so die Regierung.