Nationale Strategie für Nachhaltigkeit entwickeln

/Wirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Das Bundeskabinett hat einen Staatssekretärsauschuss für nachhaltige Entwicklung eingerichtet und beauftragt, eine nationale Nachhaltigkeitsstrategie zu erarbeiten. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/7267) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (14/7186) mit. Die Strategie soll bis zum Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung im September 2002 in Johannesburg vorliegen. Darüber hinaus sollen konkrete Projekte zur Umsetzung einer solchen Strategie festgelegt werden.

Die Diskussion über Schlüsselindikatoren, die in die Nachhaltigkeitsstrategie aufgenommen werden sollen, ist im Staatssekretärsauschuss noch nicht abgeschlossen, wie die Regierung betont. Die Bundesregierung habe im Oktober das Dialogforum Nachhaltigkeit gestartet, durch das alle Bürger Gelegenheit erhielten, eigene Vorschläge in die Arbeit an dieser Nachhaltigkeitsstrategie einzubringen. Auch mit den gesellschaftlichen Gruppen würden noch in diesem Monat Gespräche geführt. Im Dezember werde der Staatssekretärsausschuss einen ersten Entwurf der Nachhaltigkeitsstrategie veröffentlichen. Dieser werde auch eine Liste mit Schlüsselindikatoren und Zielvorschlägen enthalten. Auf der Basis dieses Entwurfs sei eine zweite Dialogphase vorgesehen. Nach Abschluss dieses Prozesses werde die Regierung voraussichtlich im April die nationale Nachhaltigkeitsstrategie beschließen, heißt es weiter. Unzutreffend sei die Behauptung, die Bundesregierung erarbeite Planindikatoren. Vielmehr gehe es darum, eine gesellschaftliche Verständigung über Ziele einer nachhaltigen Entwicklung zu erreichen. Diese Ziele hätten den Charakter von Orientierungswerten.