Wiederaufbauhilfe für Kuba nach dem Wirbelsturm "Michelle" leisten

/Entwicklungszusammenarbeit/Antrag

Berlin: (hib/VOM) Die PDS fordert die Bundesregierung auf, Sofort- und Wiederaufbauhilfe für Kuba nach dem Wirbelsturm "Michelle" zu leisten. In einem Antrag (14/7597) heißt es, der Wirbelsturm habe große Schäden und Zerstörungen an Gebäuden, an der Infrastruktur sowie in der Landwirtschaft angerichtet. Die Bundesregierung wird aufgefordert, insgesamt 20 Millionen DM zur Verfügung zu stellen, um die Bevölkerung mit Lebensmitteln zu versorgen, die Reparatur und den Wiederaufbau zerstörter Wohnungen und Bildungs- sowie Gesundheitseinrichtungen zu unterstützen, die medizinische Gesundheitsversorgung aufrechtzuerhalten und Reparaturen an der Stromversorgung und am Kommunikationsnetz zu ermöglichen. Bei der Aufteilung der Haushaltsmittel des Etats des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sollten ferner die Mittel für Kuba aufgestockt werden, so die PDS. Zu unterstützen seien auch Projekte, welche die Grundversorgung im Ernährungs-, Gesundheits- und Bildungswesen wieder vollständig herstellen. Im Rahmen der Europäischen Union solle die Regierung dafür sorgen, dass aus dem Programm "Echo" Mittel für Sofort- und Katastrophenhilfe bereitgestellt werden. Aus dem Europäischen Entwicklungsfonds sollten zudem Programme und Projekte einer weiterführenden Entwicklungszusammenarbeit mit dem Ziel der Katastrophenvorbeugung finanziert werden, fordert die Fraktion.