Wirkung des Schwerbehindertengesetzes erörtern

/Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Die Wirkungen des am 1. Oktober 2000 in Kraft getretenen Gesetzes zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Schwerbehinderter stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der PDS (14/7878). Die Fraktion beruft sich auf Aussagen der Regierung, wonach mit dem Gesetz das Ziel verfolgt werde, die Zahl der arbeitslosen Schwerbehinderten bis zum Oktober nächsten Jahres um mindestens 25 Prozent zu senken. Auch gehe es darum, diese Zahl um etwa 50.000 zu verringern und 50.000 neue Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt in den nächsten zwei bis drei Jahren zu schaffen. Die Parlamentarier interessiert unter anderem, wie die Regierung die Gesamtentwicklung bei der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen seit 1998 einschätzt. Weiter geht es darum, wie viele behinderte/schwerbehinderte Menschen im erwerbsfähigen Alter sind und was der Hintergrund einer Einschätzung der Bundesanstalt für Arbeit ist, wonach 103.000 Vermittlungen arbeitsloser schwerbehinderter Menschen gelungen seien.