Sonderprüfungen bei den größten Kirch-Kreditgebern

/Wirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen hat seine Überprüfung der Banken, die Kredite an die Kirch-Gruppe vergeben haben, noch nicht abgeschlossen. Dies teilt die Bundesregierung ihrer Antwort (14/8761) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (14/8679) mit. Die Informationen, die die Aufsichtsbehörde bei einer Vorab-Berichterstattung der Jahresabschlussprüfer der bei Kirch engagierten Kreditinstitute erhalten hat, deuteten auf "erhebliche Unwägbarkeiten" im Kreditgeschäft der betroffenen Institute hin. Das Aufsichtsamt habe deshalb bei den acht größten Kreditgebern Sonderprüfungen angeordnet. Dazu habe lediglich eine bisher nicht beteiligte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Verfügung gestanden. Mit dem Abschluss der Sonderprüfungen sei daher frühestens zum Ende der ersten Jahreshälfte zu rechnen, heißt es in der Antwort.

Die Kirch-Gruppe habe mit dem Bezahlfernsehsender Premiere nahezu eine Alleinstellung auf dem deutschen Pay-TV-Markt inne und sei damit marktbeherrschend im Sinne des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Im frei zugänglichen Fernsehen seien auf dem deutschen Markt neben den öffentlich-rechtlichen Sendern im Wesentlichen nur zwei private Senderfamilien tätig, so die Bundesregierung. Neben der Kirch-Gruppe sei dies die CLT/Ufa-Gruppe (Bertelsmann). Ob diese beiden Senderfamilien auf dem Fernsehwerbemarkt ein marktbeherrschendes Oligopol bilden, habe das Bundeskartellamt bisher nicht abschließend geprüft. Im Rechtehandel, vor allem mit Filmrechten, sei die KirchGruppe der bedeutendste Anbieter auf dem deutschen Markt. Ob sie auf diesem Markt eine beherrschende Stellung einnimmt, sei ebenfalls noch nicht abschließend geprüft worden. Wettbewerber der Kirch-Gruppe beim Handel mit Filmrechten seien unter anderem die Tele-München-Gruppe und CLT/Ufa.