Der Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr soll verlängert werden

/Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/MAP) Der Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte soll im Rahmen der Operation "Enduring Freedom" für weitere zwölf Monate verlängert werden. Die Bundesregierung hat dazu einen Antrag (15/37) eingebracht. Dem Antrag zufolge soll sich der Bundestag für eine fortgesetzte "Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA" aussprechen. Zur Begründung wird angeführt, dass der Kampf gegen den internationalen Terrorismus noch nicht beendet sei. Dies würden die Anschläge auf die Synagoge in Djerba, auf dem französischen Tanker "Limburg" und gegen Touristen auf Bali verdeutlichen. Zwar sei dem terroristischen Netzwerk Al-Qaida durch die Beseitigung des Taliban-Regimes Afghanistan als Ausgangs- und Ausbildungsbasis für seine Operation entzogen worden. Doch Sicherheit und Stabilität würden durch die verbliebenen Taliban- und Al-Qaida-Kräfte immer noch bedroht, erklärt die Bundesregierung. Darüber hinaus sei auch Deutschland gefährdet. Zwar sei es bisher noch zu keinen Anschlägen gekommen, doch, so die Regierung weiter, Sprecher der Al-Qaida hätten mehrfach öffentlich weitere Angriffe auf die USA und Europa angekündigt und dazu aufgerufen.

Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Fortsetzung des Einsatzes für weitere zwölf Monate beziffert die Regierung auf rund 184 Millionen Euro.