FDP fragt nach "Ungereimtheiten" der Positivliste für Arzneimittel

Gesundheit und Soziale Sicherung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Die Positivliste für Arzneimittel steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der FDP (15/978). Die Parlamentarier sehen im Zusammenhang mit dem Gesetzentwurf der Koalition (15/800), der derzeit parlamentarisch beraten wird, gewisse Ungereimtheiten. Die Regierung soll unter anderem erklären, ob die Liste zu einer Innovationshürde werden kann. Auch soll sie die möglichen Auswirkungen auf die mittelständische Pharmaindustrie einschätzen. Weiter interessieren sich die Abgeordneten für die konkreten Umsatzrückgänge, mit denen die pharmazeutische Industrie in Deutschland infolge der Positivliste rechnen muss. Die Fraktion erkundigt sich, mit welchen Konsequenzen die Beschäftigten der pharmazeutischen Industrie rechnen müssen. Weitere Fragen gelten der Wettbewerbssituation der Pharmaunternehmen, der Arzneimittelversorgung der Bevölkerung sowie dem Inhalt der Positivliste.