FDP fragt nach Märzunruhen im Kosovo mit Todesopfer in Prizren

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Welche Konsequenzen das Bundesverteidigungsministerium aus den Unruhen, die im März dieses Jahres den Kosovo erschütterten, für das Einsatzkontingent in Prizren gezogen hat, will die FDP in einer Kleinen Anfrage (15/3767) erfahren. Wie die Fraktion erläutert, sind bei gewalttätigen Ausschreitungen 19 Menschen ums Leben gekommen, über 4.000 vertrieben und 1.000 Häuser sowie 27 Kirchen und Klöster beschädigt oder zerstört worden. Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) habe im Zusammenhang mit diesen Unruhen wiederholt erklärt, dass im deutschen Schutzbereich im Raum Prizren "kein einziger Serbe" ums Leben gekommen sei. Erst nach einem Pressebericht habe Struck seine Aussagen revidiert und den Tod eines Serben gestanden.

Die Liberalen fragen unter anderem, was der Kommandeur der multinationalen Brigade Südwest oder der Führer des deutschen Kontingents unternommen haben, um die von der Bundeswehr in Prizren geschützten Objekte eindeutig zu identifizieren. Die Fraktion fragt, wann der Führer des deutschen Bundeswehrkontingents den Leichenfund an das Hauptquartier und an das Einsatzführungskommando in Potsdam gemeldet hat. Die Abgeordneten interessiert ebenfalls, wann und wodurch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhahn, und der Bundesverteidigungsminister Kenntnis davon erlangt haben.