KULTUR UND MEDIEN

Unterausschuss "Neue Medien" hat sich konstituiert

(ku) Anlässlich der Konstitution des Unterausschusses "Neue Medien" am 6. April hat die Vorsitzende des Kulturausschusses, Elke Leonhard, zum Ausdruck gebracht, der Unterausschuss sei ein Instrument der Effizienzsteigerung, da er "beschlussvorbereitend" zentrale Fragen der Informations- und Wissensgesellschaft ressortübergreifend berate.

Wenn Deutschland konkurrenzfähig bleiben wolle, so Leonhard, dann müsse der Deutsche Bundestag das Zukunftsthema 'Neue Medien' forcieren.

Einer interfraktionellen Vereinbarung folgend wird der insgesamt elfköpfige Unterausschuss von Jürgen Tauss (SPD) als Vorsitzendem geleitet. Stellvertretender Vorsitzender ist Bernd Neumann (CDU/CSU).

Der Unterausschuss werde mit seiner Arbeit unterschiedliche Themen behandeln und insofern eine wesentliche politische Querschnittsaufgabe wahrnehmen. Dazu gehören nach dem Verständnis des Kulturausschusses unter anderem die Möglichkeiten und Problemstellungen beim Zusammenwachsen der neuen Informationstechnik mit den klassischen Medien Rundfunk und Fernsehen (Konvergenz).

Zu den weitere Themenschwerpunkten, die in den "Neuen Medien" vorberaten werden sollen, gehören nach dem Verständnis des Kulturausschusses die Problemstellungen der Medienethik, der Informationsfreiheit und des Jugendschutzes im Internet und im Fernsehen, andererseits aber auch die Befassung mit den technischen Herausforderungen des digitalen Kabelnetzes, mit Internet-Handel (E-Commerce) und elektronischer Signatur und Fragen des Urheberrechtes, der Gebührenerhebung oder des Datenschutzes im Netz.