Debatte über Zukunft der Gentechnologie

(ge) Der Bundestag lehnte in seiner Sitzung am 6. April einen Entschließungsantrag der F.D.P. (14/3103) ab, in dem die Fraktion die "positive Antwort" (14/2942) der Bundesregierung auf eine von ihnen eingebrachte Große Anfrage (14/678) begrüßt und die Bio- und Gentechnologie als "Schlüsselbereiche für künftige Innovationen" bezeichnet wird.

Zur Begründung für die Ablehnung hieß es aus den Reihen der Koalition, die Antragsteller hätten lediglich aus der 50-seitigen Antwort einige wenige gentechnikfreundliche Sätze herausgenommen. Die berechtigten Interessen von Verbrauchern und Ökologie würden als Fortschrittsfeindlichkeit abgetan.

Ebenfalls abgelehnt wurde ein Entschließungsantrag der PDS (14/3104), in dem unter anderem gefordert wird, den Ausbau der Risikoforschung voranzutreiben und die Gentechnik nicht konventionell in der Landwirtschaft anzuwenden. Zur Begründung für die Ablehnung durch das Plenum hieß es, in Deutschland gebe es bereits hohe Anforderungen an die Risiko- und Begleitforschung der Gentechnologie.

Chancen und Risiken

Die Regierung hatte in ihrer Antwort erklärt, die Nutzung der Gentechnik sei sowohl mit Chancen als auch mit Risiken verbunden. Weiter ließ sie wissen, dass sie im Hinblick auf die Nutzung der Gentechnik einen ausgewogenen Kurs verfolgt, der es ermögliche, die verantwortbaren Innovationspotenziale der Bio- und Gentechnik systematisch weiterzuentwickeln und dabei gleichzeitig dem Aspekt der Risikovorsorge im erforderlichen Umfang Rechnung zu tragen.

In Medizin, Pharmazie, nachsorgendem Umweltschutz und Landwirtschaft eröffnen sich nach Angaben der Exekutive durch die Bio- und Gentechnik neue Möglichkeiten, die es auf verantwortungsvolle Weise zu nutzen und weiterzuentwickeln gelte. Risikovorsorge und Gefahrenabwehr seien dabei zu berücksichtigen. Der Schutz von Mensch und Umwelt habe oberste Priorität.

Deshalb, so hieß es weiter, unterstütze die Regierung die Sicherheitsforschung in diesem Bereich. Außerdem stelle sie in erheblichem Maße Fördermittel zur wirtschaftlichen Entwicklung dieser Techniken bei.