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Kein normales Land

18.03.02 Günter Nooke, CDU/CSU
In den meisten Ländern Europas befinden sich die Menschen in einem Punkt in ähnlicher Gefühlslage: Die "Provinzler" sind ihren jeweiligen Hauptstädten in intensiver Hassliebe verbunden. Hauptstädte werden nicht wirklich gemocht. Deren Bewohnern unterstellt man Hochnäsigkeit oder Ähnliches. Aber gut vorstellbar ist auch, dass ein Bretone oder Südfranzose gegenüber einem Ausländer durchaus Stolz für Paris empfindet. Die Deutschen scheinen mit Berlin ein ganz anderes Problem zu haben. Was soll eigentlich eine Hauptstadt sein?

Es bedurfte höchster Anstrengungen und Überzeugungsarbeit, dass sich im Juni 1991 eine knappe Mehrheit für den Hauptstadtbeschluss fand. Bei allem Respekt vor Parlamentsbeschlüssen. Aber es ist schon eigenartig, dass mit 18 Stimmen Vorsprung festgelegt wurde, beispielsweise einen Teil der Ministerien in Bonn zu belassen. Ich glaube, dass wir fast zwölf Jahre nach Wiederherstellung der deutschen Einheit über den Status Berlins neu nachdenken müssen. Dabei geht es nicht um ein prinzipielles Nachdenken über den Föderalismus. Es gibt tief in der Geschichte liegende Gründe für diese Struktur. Und der bundesdeutsche Föderalismus ist seit 1949 ein Erfolgsmodell auch für den Wohlstand in unserem Land. Aber es wird nicht funktionieren, die Aufgaben der Hauptstadt ausschließlich im Korsett des Länderfinanzausgleichs zu sehen. Es geht nicht nur darum zu fragen, ob Berlin drei Opernhäuser haben muss. Wir brauchen ein besseres Verständnis dafür, dass das Berlin des wiedervereinten Deutschlands eben nicht dasselbe ist wie das Bonn der alten Bundesrepublik. Natürlich muss auch Berlin finanzpolitisch seine Hausaufgaben machen. Aber als Hauptstadt ist Berlin kein normales Bundesland, und dem sollte Rechnung getragen werden.

04.04.02 Ralf Houven
"Was soll eigentlich eine Hauptstadt sein?"
Sitz von Regierung und Parlament. Mehr war Bonn auch nicht, und das war gut so!

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