e-Parliament

E-Parliament ist ein vielversprechender Ansatz für eine elektronische Vernetzung von Parlamentariern weltweit. Die Vernetzung orientiert sich an gemeinsamen thematischen Interessen, z. B. mit Blick auf einen AIDS-Impfschutz, Transparenzregeln für Verbraucher oder Klimaschutz. Für ein solches Thema kann jeweils eine „Parliamentary Intergroup“ gebildet werden, die sich nach ein paar Jahren wieder auflösen soll. Jedes (nationale oder europäische) Parlamentsmitglied kann sich anmelden.

Zielsetzung jeder Intergroup kann die internationale Harmonisierung von Gesetzesinitiativen oder das Aufspüren und Überwinden von nationalen Interessendifferenzen sein und zwar lange bevor die schwerfällige Konferenzdiplomatie zu vertraglichen Lösungen gekommen ist. Die Einübung in die internationale parlamentarische Kooperation soll dazu führen, dass ein parlamentarisches Gegengewicht gegen das regierungs- und verwaltungsdominierte Handeln der Staatengemeinschaft sowie gegenüber der globalisierten Wirtschaft aufgebaut wird (vgl. http://www.earthaction.org/e-parl/index.html 10. Mai 2002).