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Stand: 29.01.2004
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Ortstermin des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages und des Ausschusses für Eingaben des saarländischen Landtages in Völklingen

Am Dienstag, 3. Februar 2004, führt eine Delegation des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden, Klaus Hagemann, in Völklingen (Saarland) gemeinsam mit dem von Anita Girst geleiteten Ausschuss für Eingaben des saarländischen Landtages eine Ortsbesichtigung durch. Beiden Gremien liegen Petitionen vor, die sich gegen den Abbau von Kohle unter bebautem Gebiet im Saarland und die dadurch verursachten Schäden richten. Die Ortsbesichtigung soll der Vorbereitung von Entscheidungen des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages und des Ausschusses für Eingaben des saarländischen Landtages über die vorliegenden Eingaben zu Bergschäden in Völklingen-Fürstenhausen dienen.

Die presseöffentliche Ortsbesichtigung per Bus (Dauer ca. 1 Stunde) findet unter Beteiligung von Vertretern der zuständigen Ministerien des Bundes und des Landes sowie der Deutschen Steinkohle AG statt. Treffpunkt ist der Platz vor der Marienkirche um 13. 30 Uhr in Völklingen-Fürstenhausen.

Nach einer nicht öffentlichen abschließenden Anhörung mit den Beteiligten laden die Ausschussvorsitzenden um 16 Uhr zu einem Pressegespräch ohne Petenten in das Landtagsgebäude in Saarbrücken ein.

Für Fragen steht Ihnen in Berlin Herr Ewald Zimmermann, Tel.: 030 227 33845 zur Verfügung.

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Quelle: http://www.bundestag.de/bic/presse/2004/pz_040129
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