Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 2001 > 266 >
266/2001
Stand: 12.10.2001
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

Zu "Rasterfahndung gegen Studierende" Stellung nehmen

/Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach einer angeblichen Rasterfahndung gegen arabische Studierende erkundigt sich die PDS in einer Kleinen Anfrage (14/7023). Die Fraktion bezieht sich auf Berichte, wonach die Innenbehörden mehrerer Bundesländer Hochschulen aufgefordert hätten, der Polizei die Daten arabischer Studierender aus bestimmten Herkunftsländern mitzuteilen. Die Abgeordneten führen an, damit könne der Eindruck erweckt werden, arabische Studierende pauschal der potenziellen Komplizenschaft mit Terroristen zu verdächtigen. Gefragt wird, ob die beschriebene Praxis auf einen Beschluss der Innenministerkonferenz zurückgeht und in welchen Bundesländern Daten von den Hochschulen angefordert worden seien. Dargelegt werden soll dabei auch die Rechtsgrundlage dieser Datenanforderungen, der Verwendungszweck und die Dauer der Datenspeicherung.
Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2001/2001_266/13
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Pressezentrum
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Sabrina Sperlich, Siegfried Wolf