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288/2001
Stand: 06.11.2001
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Im Bundeshaus notiert:

/Haushalt/Unterrichtung

Berlin: (hib/MIK) Einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 1,5 Milliarden DM für "Prägekosten, Metallbeschaffungskosten, Kosten für den Vertrieb und Sammlermünzen, die Unterhaltung des Münzumlaufs und die Bekämpfung der Falschmünzerei" hat der Bundesfinanzminister zugestimmt. Das geht aus einer Unterrichtung ( 14/7263) durch die Bundesregierung hervor. Sie ergebe sich aus der vorzeitigen Rücknahme von DM-Münzen in Vorbereitung auf die Euro-Bargeldeinführung im Jahr 2002. Nach einer weiteren Unterrichtung ( 14/7262) wurde zudem eine überplanmäßige Ausgabe bis zur Höhe von 14,42 Millionen DM für Aufwendungen für Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft notwendig. Sie diene der Erfüllung von Rechtsverpflichtungen gegenüber den Ländern nach dem Gräbergesetz, heißt es.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2001/2001_288/04
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