Deutscher Bundestag
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Januar 1/2004
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Stefan Thomas
Stefan Thomas.

Liebe Leserin, lieber Leser,

sehr gern beginne ich das erste Editorial des Jahres 2004 mit einer guten Nachricht, denn der Blickpunkt Bundestag ist ausgezeichnet worden. Als „innovatives und erfolgreiches Projekt“ der politischen Kommunikation wurde ihm der Politikaward 2003 zugesprochen. Auf Seite 45 sehen Sie, wie groß die Freude bei den Geehrten war.

Zwei Schwerpunkte gibt es in diesem Heft: Europa und die Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestages. Zum Thema Europa möchte ich Ihnen den Essay von Rolf-Dieter Krause besonders ans Herz legen. Seine kurze Analyse verdeutlicht das Spannungsfeld, das am Ende des alten Jahres die Schlagzeilen beherrschte. Wie wird das künftige Europa mit zehn weiteren Mitgliedern zusammenfinden?

Am 13. Juni sind wir aufgerufen, ein neues Europäisches Parlament für fünf Jahre zu wählen. Blickpunkt Bundestag beschreibt zudem die Entwicklung vom Europa der sechs zum Europa der 25 Staaten. Ebenfalls zum Thema Europa gehört der Blick auf den Stabilitäts- und Wachstumspakt, der die Verschuldung der EU-Länder begrenzen soll. Hierzu befragte Blickpunkt die Fachleute der einzelnen Fraktionen. Aber auch Ihre Meinung zu diesem Thema ist uns wichtig. Senden Sie Ihre E-Mail an: blickpunkt@media-consulta.com.

Was macht eigentlich eine Enquete-Kommission? Man kann sagen: Sie schaut voraus. Obwohl das Wort ursprünglich eher Aufklärung bedeutete. Das waren sie auch: Kommissionen, die Missstände und Skandale aufdecken sollten, bis dann dafür die so genannten Untersuchungsausschüsse eingesetzt wurden. Enquete-Kommissionen werden heute gebildet, wenn es heißt, rechtzeitig zu erkennen, welcher Handlungsbedarf auf unser Parlament zukommt. Dort sitzen nicht nur Parlamentarier, sondern es werden Experten der jeweiligen Fachgebiete mit in die Beratungen einbezogen. Es sind “Denkfabriken“ mit Blick auf Übermorgen.

Einen guten Start in das neue Jahr wünscht Ihnen das Blickpunkt-Team.

Quelle: http://www.bundestag.de/bp/2004/bp0401/0401001
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