Tauglichkeitstest für Parlamente

Wie Unternehmen und Verbände muss auch das Parlament als zentrale politische Institution seine Arbeit von Zeit zu Zeit einem Tauglichkeitstest unterziehen. Gerade dann behält es seine Legitimität, wenn es seine eingefahrenen Regularien und Abläufe reformiert.

Röper, der die Parlamentsarbeit analysiert und mit ihr ebenso ist, sieht einen Bedeutungsverfall von Bundestag und Landtagen. Rechtliche Bindungen, das Übergewicht der Exekutive, die parteipolitischen Ziele und nicht zuletzt die Vorgaben der Fraktionsführungen schwächten das Parlament. Die Meinungsbildung und die Entscheidungsfindung seien immer weniger transparent.

Röper sieht einen Ausweg in zweifacher Hinsicht: Zum einen in der deutlichen Stärkung der Unabhängigkeit des Abgeordneten, auch gegenüber der Fraktionsführung. Ein selbstbewusstes Parlament brauche selbstbewusste Abgeordnete. Zum anderen müsse die Parlamentsarbeit strukturell reformiert werden. So fordert Röper u.a. mehr geheime Abstimmungen in Sachfragen, eine Weiterentwicklung des Petitionswesens und vor allem die Reform der parlamentarischen Ausschüsse als dem verkleinerten Abbild des Plenums - Wahl der Mitglieder, Selbstbefassungsrecht und die Öffentlichkeit der Verhandlungen. Anstöße genug für Reformen.

Es ist ein Buch nicht nur für Juristen, auch wenn es sich in seinen Quellen und Verweisen im rechtlichen Rahmen bewegt. Es gehört in die Hände eines jeden, der an der notwendigen Verbesserung parlamentarischer Arbeit interessiert ist.

B.B.

Erich Röper, Parlamentarier und Parlament. Konflikte in modernen Volksvertretungen, Berlin 1998, Verlag Duncker&Humblot, DM 98,-

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