Deutscher Bundestag
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Juni 06/2000
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Inhalt

Impressum

Editorial

essay

Eine ethische Herausforderung
von Ludger Honnefelder

titelthema

Global Player in Sachen Verständigung
Die internationalen Beziehungen des Bundestages

streitgespräch

Die Wehrpflicht - ein Auslaufmodell?
Streitgespräch über die Zukunft der Bundeswehr

menschen im bundestag

Momentaufnahme vor dem Südeingang
Elke Schwalbach, Bundestagsfotografin

Berichte aus Plenum und Ausschüssen

petitionen

Petitionsausschuss erreichten insgesamt 18.176 Eingaben
Rechte der Bürger Europas stärken

auswärtiges

Beim Dialog mit China die Situation der Menschenrechte ansprechen
Verlängerung des Mandats für die Bundeswehr im Kosovo zugestimmt
Tschechien unterstützen
25 Jahre KSZE/OSZE Anlass für Parlamentswürdigung
Ostsee-Politik erläutern
Europa-Abkommen beitreten

inneres

Regierung soll Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit bekämpfen
Leistungen für Asylbewerber sollen umgewidmet werden
Melderegister verbessern
Anträge von Union und Liberalen zum Greencard-Verfahren abgelehnt
Nato-Abkommen über Geheimschutz umsetzen
Dienstrechtsreform fortsetzen
Zwangsarbeiter-Stiftung: Zwischen Fortschreibung und Forderungen
Zahlen über Ursachen und Folgen der Völkerwanderung vorlegen

sport

NOK und DSB rechnen mit guten Medaillenchancen
Verwaltung des BISp optimieren
Leistungsfähigkeit demonstrieren

recht

Vorschläge zur Beschleunigung von Strafverfahren fanden geteiltes Echo
Gebührenabschlag im Osten aufheben
Werbung soll künftig vergleichen dürfen
Bei Strafverfolgung weitere Informationen nutzen können
Auch Verbraucher zu Kosten der Rücksendung verpflichten
Grundstückseigentümern im Osten Recht auf Nutzungsentgelt geben
Kosten für Gerichtsvollzieher sollen um 10 bis 15 Prozent steigen

finanzen

Steuerabkommen mit Usbekistan
Bäuerliche Betriebe sollen wettbewerbsfähiger werden
Bei Verhandlungen in Basel der Regierung den Rücken stärken
Steuer-Amtshilfe mit den Niederlanden zugestimmt
Steuerquellen sprudeln kräftiger
Optimismus auf dem Weg zu "globalen Kapitalmärkten"
Bundesbank hat weiterhin Bedenken gegen eine GmbH

haushalt

Pläne für die Verwendung von Mehreinnahmen skizzieren
Bundesausgaben 2001 auf 485 Milliarden DM begrenzen
Bund gab im ersten Quartal 62 Millionen DM mehr aus
Personalsituation beim Rechnungshof zurzeit schwierig

wirtschaft

Freie Tankstellen als "Hecht im Karpfenteich" am Markt erhalten
Auch für reimportierte Bücher soll die Preisbindung gelten
Außenwirtschaftsförderung soll transparenter werden
Interessen der Beschäftigten bei Fusionen stärker beachten
Forschungsmilliarde aufschlüsseln

landwirtschaft

Zum Pflanzenschutz Anträge abgelehnt
Artgerechte Hennenhaltung erfordert richtige Ernährung
Über alternative Rohstoffe forschen

arbeit und soziales

In Kopenhagen vereinbarte Ziele sollen zügig umgesetzt werden
Prüfwesen für Geräte neu ordnen
Neuregelung der Ausgleichsabgabe für Schwerbehinderte umstritten

verteidigung

"Wehrpflicht kann im Augenblick nicht zur Disposition gestellt werden"

familie

Weltfrauenkonferenz in New York bilanzierte Ergebnisse von Peking
Wahlverfahren für Vertrauensleute im Zivildienst vereinfachen

gesundheit

Entschädigung für Prophylaxe-Opfer
Eisenberg: Minimalversorgung im Gesundheitswesen anheben
Anhörung zur Vergütung von Psychotherapeuten

verkehr, bau- und wohnungswesen

Klimmt: Staat muss sich auf seine Gestaltungsmöglichkeiten besinnen
Privatisierungspflicht wird vier Jahre früher abgeschlossen
Flugverkehr mit Moldawien und Aserbaidschan regeln
Radverkehr in Verkehrssystem integrieren

umwelt

IVU-Richtlinie auf den Weg bringen
Kohlendioxid-Emissionen um 25 Prozent reduzieren
Stromerzeugung aus Biomasse rechtlich regeln
Belange des Naturschutzes stärker berücksichtigen

angelegenheiten der neuen länder

Im früheren Kalibergbaugebiet in Thüringen auf Kooperation setzen
"Ausbau der Infrastruktur muss ein Schwerpunkt der Entwicklung bleiben"
Kein Vorrang für die Verpachtung von Agrarflächen

menschenrechte und humanitäre hilfe

Beim Dialog mit China die Situation der Menschenrechte ansprechen
"Politik der Sanktionen gegenüber Afghanistan muss auf den Prüfstand"
In Grundrechte-Charta zwischen Asyl und illegalem Aufenthalt trennen

entwicklungszusammenarbeit

Rolle der Zivilgesellschaft für eine nachhaltige Entwicklung bewertet
Entwicklungszusammenarbeit im Hochschulbereich verstärken
Über Entwicklung in Nigeria informiert

tourismus

Hannover während der Expo zur "Pilotregion" machen
Hohe Benzinpreise sind der Union ein Dorn im Auge
Gemeinnützige und kommerzielle Anbieter sollen enger kooperieren

europa

Auf einen erfolgreichen Abschluss der EU-Regierungskonferenz dringen
Luftrettung ist nicht gefährdet

kultur und medien

Einigungsvorschlag zur Verbesserung der Stiftungsförderung beschlossen
Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin errichten
Bei Kulturforschung Prioritäten setzen

bundestagsnachrichten

Kleine Anfragen
Antworten
Beschluss
Kurz notiert
Antworten
Beschlüsse
Antworten
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Kurz notiert
Beschlüsse
Antworten
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Antworten
Kurz Notiert
Kleine Anfragen
Antworten
Aktuelle Stunden
Weber: Ich hatte keinen Einfluss auf politische Entscheidungen
Kein Eingriff in Länderkompetenzen

forum

Schlüssiges Konzept oder Stückwerk?
Die Bundestagsfraktionen zur Steuerreform

serie

Schlüsselrolle bei der Reform
Der Verteidigungsausschuss

Diskussionen im "Konstruktiven Miteinander"
Interview mit dem Ausschussvorsitzenden Helmut Wieczorek (SPD)

interview

"Ich will nah an den Menschen bleiben"
Junge Journalisten interviewen junge Abgeordnete

hintergrund

Eine Arbeit mit vielen Fragezeichen"
Enquete-Kommission "Recht und Ethik der modernen Medizin"

"Wir müssen durch Argumente überzeugen"
Interview mit der Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Recht und Ethik der modernen Medizin"

buchtipp

Religion ist keine Privatsache

Wird in der Politik zu wenig gestritten?

rückblick

"Terrorismus ist gemeine Kriminalität"
Debatte im Bundestag vor 25 Jahren

panorama

Neuer Schwung für EUREKA

Kinderparlament zur Umwelt

Bürgerschaftliches Engagement fördern

Europa-Tandem-Tour für Blinde

Gespräche mit Gästen des Parlaments

information

Ein Besuch lohnt sich
Der Deutsche Bundestag für Bürgerinnen und Bürger

Quelle: http://www.bundestag.de/bp/2000/bp0006/
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