17. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 10. Februar 2006

Tagesordnungspunkt 15

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen

- Drucksache 16/508 -

Überweisungsbeschluss:
A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (f)
A. f. Wirtschaft und Technologie
Verteidigungsausschuss
A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
A. f. Tourismus
Haushaltsausschuss gemäß § 96 GO

Beratung des Antrags der Abgeordneten Michael Kauch, Horst Friedrich (Bayreuth), Birgit Homburger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Das Fluglärmgesetz unverzüglich und sachgerecht modernisieren

- Drucksache 16/263 -

Überweisungsbeschluss:
A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (f)
Rechtsausschuss
A. f. Wirtschaft und Technologie
Verteidigungsausschuss
A. f. Gesundheit
A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
A. f. Tourismus
Haushaltsausschuss

Zusatzpunkt 8

Beratung des Antrags der Abgeordneten Winfried Hermann, Peter Hettlich, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Den Schutz der Anwohner vor Fluglärm wirksam verbessern
- Drucksache 16/551 -

Überweisungsbeschluss:
A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (f)
A. f. Wirtschaft und Technologie
Verteidigungsausschuss
A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Tagesordnungspunkt 6

	a)	Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Berufsbildungsbericht 2005 - Drucksache 15/5285 -	Überweisungsbeschluss: A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f) A. f. Wirtschaft und Technologie A. f. Arbeit und Soziales A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend A. f. Tourismus
	b)	Beratung des Antrags der Abgeordneten Uwe Schummer, Ilse Aigner, Michael Kretschmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Willi Brase, Jörg Tauss, Nicolette Kressl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Neue Dynamik für Ausbildung - Drucksache 16/543 -	Überweisungsbeschluss: A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f) A. f. Wirtschaft und Technologie A. f. Arbeit und Soziales A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuss

Tagesordnungspunkt 17

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Axel Troost, Werner Dreibus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.

Elternbeitragsfreie Kinderbetreuung ausbauen
- Drucksache 16/453 -

Überweisungsbeschluss:
A. f. Familie, Senioren, Frauen und
Jugend (f)
Finanzausschuss
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Haushaltsausschuss

Zusatzpunkt 9

Beratung des Antrags der Abgeordneten Ekin Deligöz, Volker Beck (Köln), Grietje Bettin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leben und Arbeiten mit Kindern möglich machen
- Drucksache 16/552 -

Überweisungsbeschluss:
A. f. Familie, Senioren, Frauen und
Jugend (f)
Finanzausschuss
A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Tagesordnungspunkt 18

Beratung des Antrags der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Irmingard Schewe-Gerigk, Grietje Bettin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft vollenden

- Drucksache 16/497 -

Überweisungsbeschluss:
Rechtsausschuss (f)
Innenausschuss
Finanzausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen und
Jugend

Zusatzpunkt 10

Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörg van Essen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Michael Kauch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Gleiche Rechte gleiche Pflichten - Benachteiligungen von Lebenspartnerschaften abbauen

- Drucksache 16/565 -

Überweisungsbeschluss:
Rechtsausschuss (f)
Innenausschuss
Finanzausschuss
A. f. Familie, Senioren, Frauen und
Jugend

Tagesordnungspunkt 19

Beratung des Antrags der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Jan Mücke, Patrick Döring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Sonderprogramm "Kommunale Brückenbauwerke" auflegen
- Drucksache 16/261 -

Überweisungsbeschluss:
A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (f)
A. f. Wirtschaft und Technologie
Haushaltsausschuss

Zusatzpunkt 11

Beratung des Antrags der Abgeordneten Winfried Hermann, Peter Hettlich, Dr. Anton Hofreiter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bestandssanierung der Verkehrsinfrastruktur ausweiten und effektive Sanierungsstrategie vorlegen

- Drucksache 16/553 -

Überweisungsbeschluss:
A. f. Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (f)
Haushaltsausschuss

Zusatzpunkt 12

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Beitrag der deutschen Politik zur Deeskalation des Konfliktes um den Karikaturenstreit

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 15. Februar 2006, 13.00 Uhr, einberufen. Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt. DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit
In Vertretung (Dr. Winkelmann)

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