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059/2006
Stand: 28.02.2006
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Kampf gegen krank machende Gewässer

Umwelt/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/MPI) Deutschland will sich für den Kampf gegen gewässerbedingte Krankheiten vor allem in Ost- und Südosteuropa einsetzen. Dazu hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf ( 16/739) vorgelegt, mit dem das Protokoll über Wasser und Gesundheit von Juni 1999 zu einem entsprechenden Übereinkommen von 1992 in deutsches Recht umgesetzt werden soll. Angestrebt werde, Gewässerverschmutzungen zu reduzieren, die Abwasserbehandlung zu verbessern und gewässerbedingte Krankheiten frühzeitig zu erkennen. In Deutschland seien die Zielsetzungen des Protokolls bereits erreicht, heißt es in dem Entwurf. Mit der Ratifizierung solle der Aufholprozess hauptsächlich in den östlichen und südöstlichen Regionen Europas gefördert werden. Das Protokoll sei von 36 Staaten unterzeichnet worden.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2006/2006_059/02
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