Über die Hälfte der Deutschen bewertet die EU-Mitgliedschaft positiv

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Deutlich mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland bewertet die Mitgliedschaft in der EU positiv. Zwei Drittel unterstützten die Fortentwicklung der EU zu einer politischen Union, stellt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/772) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/604) zum so genannten Eurobarometer fest. Deutschland liege damit über dem europäischen Durchschnitt. Die Zustimmung der Deutschen zur EU habe im Herbst 2004 deutlich zugenommen und im vergangenen Jahr wieder um einige Prozentpunkte nachgelassen. Im langjährigen Durchschnitt sei die Stimmungslage jedoch weitgehend konstant geblieben. Die Umfragewerte zeigten, dass eine klare Mehrheit die Vorteile der EU etwa bei der nationalen Sicherheit oder im Außenhandel erkenne. Auch die Idee einer gemeinsamen Verfassung, die Entwicklung hin zu einer politischen Union sowie eine gemeinschaftliche Außen- und Sicherheitspolitik würden von "deutlichen Mehrheiten" unterstützt. Gleichzeitig bestünden bei einem Großteil der Bevölkerung Sorgen, was die Verlagerung von Arbeitsplätzen in andere Mitgliedstaaten sowie das international organisierte Verbrechen angeht.

Die Zustimmung zur EU-Mitgliedschaft liege derzeit im wirtschaftlich aufblühenden Irland am höchsten, heißt es in der Antwort weiter. Andererseits wiesen Schweden und Ungarn ein deutlich höheres Wirtschaftswachstum als Deutschland auf. Dennoch liege in diesen Ländern der Anteil der Befürworter der EU-Mitgliedschaft deutlich niedriger als hierzulande. Das für die europapolitische Öffentlichkeitsarbeit federführende Presse- und Informationsamt der Bundesregierung habe in den Jahren 2002 bis 2005 rund 8,56 Millionen Euro für "europapolitische Kommunikation" ausgegeben, das für die Koordinierung der Europapolitik federführende Auswärtige Amt im gleichen Zeitraum 522.000 Euro.