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Stand: 08.12.2005
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Däubler-Gmelin nahm Allgemeine Erklärung der Menschenrechte in Empfang

Die Generalsekretärin von amnesty international Deutschland, Barbara Lochbihler, hat heute der Vorsitzenden des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesministerin der Justiz a. D. eine großformatige Allgemeine Erklärung der Menschenrechte anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember überreicht.

An diesem Datum jährt sich die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen im Jahr 1948.

Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin betonte die überragende Bedeutung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die längst zu den global geltenden Grundsätzen des internationalen Rechts gehört.

Gerade in einer Zeit, in der auch die Bekämpfung von Terrorismus und Gewalt auf der Tagesordnung steht, müsse sorgfältig auf die Einhaltung der Menschenrechte geachtet werden.

Das betreffe selbstverständlich auch das national und international geltende absolute Folterverbot.

Der Bundestagsausschuss werde auch in der neuen Legislaturperiode seinen vielfältigen Aufgaben sehr ernst nehmen.

Für Rückfragen steht Ihnen das Sekretariat des Ausschusses unter der Rufnummer 227-33550 zur Verfügung.

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Quelle: http://www.bundestag.de/bic/presse/2005/pz_0512081
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