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1999
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15. Sitzung des Deutschen Bundestages
am Mittwoch, dem 20. Januar 1999

Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister der Finanzen, Oskar Lafontaine, werden Fragen gestellt und beantwortet.

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde (2 Stunden)
- Drucksachen 14/266, 14/274 -
Die zu Beginn der Fragestunde aufgerufenen dringlichen Fragen 1 und 2 auf Drucksache 14/274 werden beantwortet.

Die dringlichen Fragen 3 und 4 auf Drucksache 14/274 werden auf Bitte des Fragenden schriftlich beantwortet.

Die Fragen 3, 4, 7 bis 9, 16, 18 bis 27 und 31 bis 37 werden beantwortet.

Die Fragen 1 und 2 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

Die Fragen 5, 6, 10 bis 15, 17, 28 bis 30 werden auf Bitten der Fragenden schriftlich beantwortet.

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion der F.D.P. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Haltung der Bundesregierung zu den Vorkommnissen in der Europäischen Kommission und deren Behandlung im Europaparlament

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 21. Januar 1999, 9.00 - 16.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Fitschen)

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/a_prot/1999/ap14015
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