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150. Sitzung/19.01.2005
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150. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 19. Januar 2005

Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgeden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.

 

Zusatzpunkt 1

 

 

Beratung der Verordnung der Bundesregierung
Dritte Verordnung zur Änderung der Verpackungvordnung
- Drucksache 15/4642 -
Überweisungsbeschluss:
A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (f)
A. f. Wirtschaft und Arbeit
A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

 

 

 

 

 

 

 

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Dr. Manfred Stolpe, werden Fragen gestellt und beantwortet.

 

 

 

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
- Drucksachen 15/4649, 15/4654 -

Die dringlichen Fragen auf Drucksache 15/4654 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet.

Die Fragen 3 und 4, 17 und 18, 20 und 21, 24 und 25, 28, 31, 33 und 34, 36 und 37 werden beantwortet.

Die Fragen 1 und 2, 5 bis 16, 19, 22 und 23, 26 und 27, 29, 30 und 32 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die Frage 35 wird gemäß Nummer 10 Abs. 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit des Fragestellers nicht beantwortet.

 

Zusatzpunkt 2

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion der FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Haltung der Bundesregierung zu überhöhten Dioxinwerten in Hühnereiern aus Freilandhaltung

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 20. Januar 2005, 8.30 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Schreiner)

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/a_prot/2005/ap15150
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