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April 04/2001
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Innerstädtischen Einzelhandel sinnvoll weiterentwickeln

(vb) Mit geeigneten Maßnahmen soll die Weiterentwicklung eines funktionsfähigen innerstädtischen Einzelhandels unterstützt werden. Dafür tritt die Koalition in einem vom Verkehrs- und Bauausschuss am 28. März verabschiedeten Antrag zum Raumordnungsbericht 2000 ( 14/3874) ein.

Nach Auffassung von SPD und Bündnisgrünen geht der Flächenzuwachs an der städtischen Peripherie zu Lasten der Kernstädte und führt zu ökologischen und wirtschaftlichen Problemen. Die angepasste Boden- und Steuerpolitik verbessere die Chancen kostengünstiger Baulandmobilisierung und erhöhe die effiziente Auslastung bestehender Infrastrukturen. Weiter heißt es, das erfolgreiche Programm "Die soziale Stadt" mit seinem ressortübergreifenden und integrativen Ansatz sei weiterzuentwickeln und langfristig zu sichern. Der Erfolg aller Bemühungen um erhaltende Stadterneuerung und gegen soziale Segregation hänge nicht zuletzt davon ab, ob es gelinge, die sozialen Strukturen in Quartieren zu erhalten oder zu verbessern. Schließlich treten SPD und Bündnisgrüne dafür ein, die Förderinstrumentarien zur Eigentumsbildung an die Bedürfnisse einer nachhaltigen Stadtentwicklung anzupassen.

Quelle: http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0104/0104051b
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