Hintergrund und Transparenz

Sönke Petersen,
Manager des Parlaments.

Der Deutsche Bundestag trifft allgemeinverbindliche Entscheidungen – aber wie kommen sie eigentlich zu Stande? Natürlich gibt es dazu die Verfahren und Abläufe, wie sie in der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages festgelegt sind. Wie schwer aber tatsächlich die alltägliche parlamentarische Arbeit ist, zeigt Sönke Petersen am Beispiel der parlamentarischen Geschäftsführer. Petersen, auch Autor bei Blickpunkt Bundestag, hat erstmalig in einer gründlich recherchierten Untersuchung "Status, Funktion und Arbeitsweise" der "heimlichen Manager des Parlaments" beleuchtet. Bei aller Kritik an zu großer Kontrollsuche würde die "Integrationsleistung" dieser "mächtigsten, zugleich aber unbekanntesten Akteure deutscher Politik" noch immer zu wenig anerkannt. Denn ohne diese "Techniker der Macht" kämen effiziente Verfahrensabläufe kaum zu Stande.

Manfred Schwarzmeier,
Parlamentarische Mitsteuerung.

Aber reichen solche aus? Manfred Schwarzmeier macht in seiner umfangreichen Studie darauf aufmerksam, dass ebenso wichtig wie geregelte Abläufe die parlamentarischen "Formen der Kontrolle und Mitsteuerung über informelle Kanäle" sind. In empirischer Befragung wie in Fallstudien zeigt sich, dass von MdB informelle Kanäle vor allem dann genutzt werden, wenn sich zwischen Regierung, Fraktion und Abgeordneten Differenzen in der Sache wie in der Strategie auftun. Überraschender Befund: ein "gläsernes Parlament" ist gar nicht sinnvoll. Denn die immer wieder geforderte vollständige "Transparenz würde die Effizienz informaler Strukturen und Prozesse zerstören" – und damit auch Bestand und Stabilität parlamentarischer Entscheidungen.

B.B.

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Sönke Petersen, Manager des Parlaments, Opladen 2000, Leske + Budrich, DM 58,-.

Manfred Schwarzmeier, Parlamentarische Mitsteuerung, Wiesbaden 2001, Westdeutscher Verlag, DM 68,-.

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