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08/2001
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Tagesläufe

Helfer im Hintergrund

Büros im Bundestag, die der Besucher kaum zu sehen bekommt

Damit die Abgeordneten des Deutschen Bundestages ihre Arbeit möglichst gut und effektiv erledigen können, bedarf es einer Menge an Helfern im Hintergrund. Blickpunkt Bundestag stellt fünf Büros vor, die ein normaler Parlamentsbesucher in der Regel in Berlin nicht zu sehen bekommt.

Poststelle.
Poststelle.

Selbst Insider kennen Somkiat Palo nicht. Kein Wunder. Er hat einen Teil seiner Arbeit meist schon erledigt, wenn sie für andere gerade anfängt. Schon ab 5.30 Uhr – selbst die Reinigungskräfte machen sich um diese Zeit erst auf den Weg – verteilt er im Hohen Haus druckfrische Zeitungen. Beliefert werden das Bundestagspräsidium, die Spitzen der Verwaltung, die Ausschüsse. Wenn sich gegen 8.00 Uhr das parlamentarische Leben regt, möchten und müssen die Akteure informiert sein über den neuesten Nachrichten- und Kommentarstand.

 

 

Poststelle.
Poststelle.

Auch ein paar Schritte weiter in der Wilhelmstraße brennt schon frühmorgens Licht. In der Poststelle herrscht Hochbetrieb. Von der Gelben Post werden säckeweise Briefe, Zeitungen und Pakete angeliefert, die möglichst schnell an die Abgeordneten in den verschiedenen Liegenschaften weitergeleitet werden müssen. Keine leichte Aufgabe. Täglich werden in der Postverteilung bis zu 10.000 Briefe angeliefert. Hinzu kommen große Mengen an hauseigenen Mitteilungen und Bundestagsdrucksachen. 10 bis 12 Tonnen Papier, so schätzt der Leiter der Postdienste, Hartmut Zimmer, werden bei ihm täglich umgeschlagen.

Poststelle.
Poststelle.

Somkiat Palo und Hartmut Zimmer sind Teil der Bundestagsverwaltung, die mit ihren insgesamt rund 2.200 Beschäftigten die organisatorischen, personellen, technischen und materiellen Voraussetzungen für die Arbeit des Deutschen Bundestages schafft. Gegliedert ist die Bundestagsverwaltung in drei Abteilungen: die Zentralen Dienste, die Parlamentarischen Dienste und die Wissenschaftlichen Dienste. Dabei ist der Spannungsbogen der Aufgabenfelder groß, das Ziel aber gleich: Ob Jurist oder Ingenieur, Bibliothekarin oder Fahrer – die Arbeit gilt immer dem Parlament mit seinen 666 Abgeordneten.

Poststelle.
Poststelle.

Bleiben wir noch ein wenig in der Poststelle. Hier im Erdgeschoss der Wilhelmstraße 65 schlägt zwar nicht das Herz des bundesdeutschen Parlamentarismus, obwohl viele auf Abtransport wartende rote und ankommende blaue Kisten fast so etwas wie einen Kreislauf symbolisieren. Aber ohne Hartmut Zimmer und seine knapp 30 Mitarbeiter hätte es das Parlament schwer, seiner Arbeit nachzukommen. Denn auch für den Bundestag gilt: Information ist alles. Da die Gelbe Post nur schwer rasch und zielgenau die rund 5.000 Menschen bedienen könnte, die, auf viele Gebäude verteilt, im und für das Parlament arbeiten, hat sich der Bundestag einen eigenen Postdienst zugelegt. Der ist ganz auf dessen spezifische Bedürfnisse zugeschnitten. Bis zu fünfmal täglich werden alle Liegenschaften von den vier eigenen Postfahrzeugen angefahren, Briefe und Zeitungen ausgeteilt, neue Post mitgenommen, Eilsachen mit Sonderfahrzeugen in Minutenschnelle zugestellt. Der Feierabend richtet sich nach den Bedürfnissen des Parlaments. "Drucksachen kommen oft erst in den späten Abendstunden frisch aus der Druckerei zu uns. Bei wichtigen Terminsachen müssen die noch vor 24.00 Uhr in die Fächer der Abgeordneten verteilt werden", erzählt Hartmut Zimmer.

Poststelle.
Poststelle.

So geht es oft hektisch zu in der gerade mal 300 Quadratmeter großen Poststelle. Besonders an Sitzungstagen herrscht Hochbetrieb, klingeln die Telefone, müssen die Mitarbeiter sich durch schmale Gänge zwischen den hoch gestapelten Postkisten zwängen. "Wie in einer mittleren Stadt in Deutschland" sei der Postumschlag, verrät Zimmer. Kein Wunder, wenn allein der Petitionsausschuss des Bundestages jährlich 70.000 bis 80.000 Eingaben bekommt. Und auch die Abgeordneten selbst sowie die Mitarbeiter der Verwaltung sind alles andere als schreibfaul.

Pressedokumentation.
Pressedokumentation.

Service wird auch bei der Pressedokumentation groß geschrieben. Etwas versteckt liegt sie in den obersten Stockwerken der Dorotheenstraße 88. Doch in Zeiten der elektronischen Übermittlung ist dies nicht so tragisch. "Wir sind jederzeit per Mausklick erreichbar", tröstet die Leiterin Monika Pilz, freut sich aber doch darauf, "dass wir hoffentlich bald mit allen unseren Einrichtungen im neuen Marie-Elisabeth-Lüders-Haus in Berlin vereinigt sind". Denn noch liegt der eigentliche Schatz in Bonn. Im Magazin des alten Bundestages lagern rund 23 Millionen Zeitungsausschnitte seit 1950 – in Aktenordnern ist das eine Strecke von fünf Kilometern. Diese papierene Pressedokumentation ist einmalig in Deutschland – kein Wunder, dass sie stets von Abgeordneten, Fraktionsmitarbeitern und Journalisten intensiv genutzt wurde und auch weiterhin bedeutsam für Recherchen und Auskünfte bleibt.

Pressedokumentation.
Pressedokumentation.

Heute erstellen Monika Pilz und ihre 39 Mitarbeiter ein tagfrisches elektronisches Pressearchiv, das von den Abgeordneten noch am gleichen Tag von ihren Arbeitsplätzen abrufbar ist. "Ein entscheidender Vorteil", wie nicht nur Frau Pilz, sondern auch viele Parlamentarier finden, die früher per pedes den Gang zum Pressearchiv zurücklegen mussten. "Schnelligkeit ist Trumpf bei uns", heißt es in der Pressedokumentation, aber auch die Gründlichkeit wird nicht vernachlässigt. Zurzeit werden täglich 60 deutsche und internationale Zeitungen und Magazine ausgewertet, zwischen 500 und 600 Artikel – Nachrichten, Features, Kommentare, Karikaturen – elektronisch ausgeschnitten und archiviert. Insgesamt hält die Pressedokumentation 200 Presseerzeugnisse vor, die auf Nachfrage genutzt werden können. Nach sechs bis zwölf Monaten werden diese Zeitungen auf Mikrofilm archiviert, eine historische Fundgrube, in der auch für Gedenk- und Geburtstage gern von den Abgeordneten und ihren Mitarbeitern gestöbert wird.

Pressedokumentation.
Pressedokumentation.

Neben der Pressedokumentation erstellt das "Pilz-Team" auch einen täglichen Pressespiegel, in dem jeweils 60 bis 80 Meldungen aus 20 Zeitungen zusammengefasst sind. Diese "Pressemappe", die schon früh am Morgen ins Bundestags-Intranet gestellt wird, findet bei den Abgeordneten großen Anklang: Mehrere hundert Zugriffe täglich registrieren die Mitarbeiter in der Dorotheenstraße. Besonders interessieren sich die Parlamentarier naturgemäß auch für die Berichterstattung über ihre eigenen Aktivitäten im Bundestag und im Wahlkreis. Auch hier steht die Pressedokumentation den Abgeordneten mit vielen Lokalzeitungen hilfreich zur Seite.

Pressedokumentation.
Pressedokumentation.

Als dritte Funktion, die ebenfalls den Service-Charakter des Büros unterstreicht, obliegt der Pressedokumentation die Hilfe bei der Sach-Recherche. Suchen Abgeordnete oder ihre Mitarbeiter zu bestimmten Themen – etwa zum Bau des Transrapids in Deutschland – den neuesten Sachstand, werden gesonderte Dokumentationen zusammengestellt. Ein eigens für den Bundestag eingerichtetes Schlagwortsystem erweist sich dabei als vorteilhaft. Teilweise greifen die Presse-Dokumentare auch auf CD-ROMs zurück, auf denen einige überregionale Medien wie FAZ, Süddeutsche Zeitung und Spiegel gespeichert sind. Am liebsten aber sind Monika Pilz und ihrem Team Zeitungsbände zum Anfassen. "Bei uns können die Abgeordneten die Londoner Times ohne Lücke bis zurück ins Jahr 1854 im Original lesen", erzählt die Leiterin der Pressedokumentation. Und strahlt.

Parlamentssekretariat.
Parlamentssekretariat.

Versteckt, obwohl in Wahrheit eigentlich das Zentrum der Hilfsdienste, liegt das Parlamentssekretariat in verwinkelten Ecken des Reichstagsgebäudes. In den Erdgeschossräumen zu Füßen der Westrampe, dort, wo täglich Tausende von Besuchern Schlange für einen Besuch der Kuppel stehen, befindet sich das zentrale Scharnier des Parlaments, ohne dessen steuernde und ordnende Funktion der Bundestag kaum arbeitsfähig wäre. Alles, was an Initiativen, die im Plenum behandelt werden sollen, bei Regierung, Fraktionen oder Bundesrat das Licht der Welt erblickt – Gesetzentwürfe, Anträge der Abgeordneten und Fraktionen, Berichte der Ausschüsse oder andere Vorlagen – müssen durch das Nadelöhr des Parlamentssekretariats. "Wir sind so etwas wie ein parlamentarischer Geburtshelfer, der dafür sorgt, dass das Plenum, wenn es zusammentritt, alle Vorlagen, die es beraten will, auch vorliegen hat", beschreibt Ministerialrat Frank Sobolewski, Leiter des Parlamentssekretariats, seine Hauptarbeit, bei der ihm 20 Mitarbeiter zur Seite stehen.

Parlamentssekretariat.
Parlamentssekretariat.

Tatsächlich ist das Parlamentssekretariat Eingangs-, Ordnungs- und Vermittlungsstelle für alle parlamentarischen Vorlagen, und das sind nicht wenige. In einer Legislaturperiode summieren sie sich auf über 10.000, in einem Jahr durchlaufen also rund 2.500 Vorgänge das Sekretariat, um hier als offizielle Bundestagsdrucksache registriert, gedruckt, verteilt und während des gesamten parlamentarischen Verfahrens verfolgt zu werden. Hinzu kommt später die Beurkundung sämtlicher Parlamentsbeschlüsse. Damit ist das Sekretariat vor allem eine organisatorische Drehscheibe des innerparlamentarischen Betriebes. Doch das Tätigkeitsfeld reicht weiter. Zwar achten Frank Sobolewski und sein Team in erster Linie auf die formale Einhaltung der Regeln der Geschäftsordnung, also auf den ordnungsgemäßen, zeitlichen und korrekten Ablauf der eingebrachten Initiativen, zugleich aber sind sie doch auch so etwas wie ein Frühwarnsystem, das auch auf inhaltliche oder Abstimmungsschwierigkeiten rechtzeitig aufmerksam macht und sich insofern auch als Kommunikations- und Informationsvermittlung sieht. Dazu gehört viel politisches Fingerspitzengefühl. Nicht Besserwisserei, sondern das Bemühen um Ausgleich und Effektivität steht denn auch im Vordergrund des Parlamentssekretariats. "In meinem Verständnis unterstreicht schon das Wort Sekretär den Dienstleistungscharakter, der hinter unserer Aufgabe steht", sagt Ministerialrat Sobolewski.

Parlamentssekretariat.
Parlamentssekretariat.

Ein Kernbereich des Parlamentssekretariats ist die Antragsannahmestelle. Hier laufen alle Vorlagen ein, werden von den Sekretariatsmitarbeitern geprüft und mit einer Drucksachennummer in das so genannte VPI-System (Verfolgungssystem Parla- .mentarischer Initiativen) eingetragen. Sobolewski: "VPI – das ist das Auftragsbuch des Parlamentes, in dem man immer sehen kann, wann welche Drucksache eingegangen ist, welchen Titel sie hat und in welchem Beratungsstadium sie sich befindet." Das Auftragsbuch dient auch als Kontrollinstrument für den Druck der Drucksachen, der oft festen zeitlichen Vorgaben entsprechen muss. Zur Drucklegung kommt noch die elektronische Drucksachenerfassung hinzu, da alle Bundestagsdrucksachen im Internet und Intranet des Bundestages abgerufen werden können.

Parlamentssekretariat.
Parlamentssekretariat.

Dass die Drucksachenregelung nicht nur Routinesache ist, wird an den Fragen für die Bundestagsfragestunde deutlich, die üblicherweise bis Freitag, 10.00 Uhr beim Parlamentssekretariat eingereicht werden müssen, um bis spätestens 12.00 Uhr an die Bundesregierung weitergeleitet zu werden. Frank Sobolewski: "Neben der formalen Prüfung schauen wir, ob die Fragen der Geschäftsordnung entsprechen: Sie müssen sachlich sein, dürfen keinen beleidigenden Charakter haben und müssen im Verantwortungsbereich der Bundesregierung liegen. Wenn es Probleme gibt, versuchen wir, diese direkt mit dem Fragesteller zu klären. Meistens gelingt uns das auch. Wenn es nicht klappt, muss der Bundestagspräsident entscheiden."

Bibliothek.
Bibliothek.

Neben seiner Hilfsdienste für das Plenum als zentrales Gremium des Bundestages arbeitet das Parlamentssekretariat auch für den Ältestenrat, der den Präsidenten bei der Führung der Geschäfte unterstützt. Dazu gehören die Vorbereitung der jeweils am Donnerstag Mittag stattfindenden Ältestenratssitzungen, die Verteilung der Beratungsunterlagen, Vorbereitungen für die Erstellung der Tagesordnung der folgenden Sitzungswoche, die Protokollierung der Sitzungen und, anschließend, Mittlerdienste bei der Umsetzung der Beschlüsse und Aufträge.

Bibliothek.
Bibliothek.

Insgesamt eine Herkules-Arbeit, die das Sekretariat oft bis hinein in hektische Abendstunden zu leisten hat. Klagen über die Arbeitsflut sind bei Frank Sobolewski und seinen Mitarbeitern dennoch nicht zu hören. Ihnen genügt, dass sie keine Routine-Arbeit verrichten, sondern im Zentrum des Geschehens dabei sind.

 

Bibliothek.
Bibliothek.

Ortswechsel. Von außen ist in der kleinen, unscheinbaren Schadowstraße Nummer 12/13 kaum zu erkennen, dass sich hier ein Juwel des Parlaments befindet. Oder besser: ein kleiner Teil eines Juwels, denn der Hauptbestand der Bibliothek des Deutschen Bundestages mit ihren 1,3 Millionen Bänden und etwa 11.000 in- und ausländischen Fachzeitschriften befindet sich noch in Bonn. Das soll sich bald ändern. Ab 2003 werden alle Abteilungen der Bundestagsbibliothek im supermodernen Marie-Elisabeth-Lüders-Bau direkt dem Reichstagsgebäude gegenüber vereinigt sein und so ihren Ruf als eine der größten Parlamentsbibliotheken weltweit unterstreichen.

Bibliothek.
Bibliothek.

Trotz des räumlichen Provisoriums versteht sich die Bundestagsbibliothek auch in Berlin als Dienstleister für Parlament, Regierung, Diplomatie, Presse, Verwaltung und Verbände. Die Raumverhältnisse sind eng, doch es gibt einen Lesesaal mit einem Kernpräsenzbestand an staats- und rechtswissenschaftlicher Literatur, aktuellen Kommentaren, Nachschlagewerken und eine Zeitschriftenauslage mit über 100 Titeln. Was nicht zur sofortigen Ausleihe bereit ist, kann per Mausclick in Bonn geordert werden und steht in der Regel spätestens am Tag danach an der Spree zur Verfügung. Bücher und Aufsätze sind durch einen leicht verständlichen Bibliotheksthesaurus sachlich erschlossen und können über einen Online-Katalog via Intranet von jedem Parlamentsbüro aus recherchiert und bestellt werden. Häufig wenden sich Abgeordnete oder ihre Mitarbeiter auch persönlich an Marga Coing – sie ist die Leiterin der Bundestagsbibliothek – oder an einen der insgesamt 90 Bibliotheksmitarbeiter, was diese nicht als zusätzliche Arbeit, sondern eher als eine ihrer Hauptaufgaben empfinden. Marga Coing: "Wir legen sehr viel Wert auf das persönliche Gespräch, weil wir hier zielgenau und optimal beraten können." Dies gelte besonders für Literaturzusammenstellungen zu komplexen Themen.

Digitale Fernsehregie.
Digitale Fernsehregie.

Warum eine eigene riesige Bibliothek für 666 Abgeordnete? Die Bundestagsbibliothek hat sehr viel mit dem Selbstverständnis eines Parlaments zu tun. Marga Coing drückt es so aus: "Die Abgeordneten müssen in ihrer Informationsbeschaffung frei und unabhängig von anderen Institutionen wie etwa der Regierung sein. Besonders für die Opposition ist eine unabhängige Informationsbasis lebensnotwendig." Deshalb sei die Bibliothek eben auch beim Bundestag und nicht etwa bei einem Ministerium angesiedelt.

Neben der Unabhängigkeit legt die Bundestagsbibliothek viel Wert auf einen breit gefächerten Bestand. Hauptsammlungsgebiete sind Politik, öffentliche Verwaltung, Recht, Wirtschaft, Sozialwissenschaften und neuere Ge-schichte. Jährlich verzeichnet die Bibliothek einen Zugang von rund 30.000 Bänden und bezieht laufend etwa 11.000 Periodika. Der jährliche Zukauf-etat beträgt rund 1,8 Millionen Mark. Eine Investition, die sich auszahlt. Marga Coing: "Wir können sowohl den Abgeordneten, der sich zum ersten Mal einer Materie nähert, in seinen Anforderungen zufrieden stellen als auch den Spezialisten."

Digitale Fernsehregie.
Digitale Fernsehregie.

Gut zwei Drittel der Abgeordneten gehören zu den regelmäßigen "Kunden" der Bundestagsbibliothek. Besonders starke Nutzer sind der Bundestagspräsident und seine fünf Vizepräsidenten. Aber nicht nur sie. Der Kreis der Interessenten reicht weit hinein in Verwaltung, Verbände, Wissenschaft und Medien. Insgesamt beläuft sich die Zahl der Ausleihen pro Jahr auf 80.000 Bände. Und noch eine Zahl: Aus ihren Beständen und Katalogen erteilt die Bibliothek jährlich rund 70.000 Auskünfte. Eine Bilanz, auf die Marga Coing und ihre Mitarbeiter stolz sind.

Digitale Fernsehregie.
Digitale Fernsehregie.

Versteckt liegt schließlich auch die bundestagsinterne Parlamentsregie. "EM. 034" steht auf dem Türschild im Technikbereich des Reichstagsgebäudes. Doch was hinter der orangefarbenen Tür liegt, hat es in sich: eine topmoderne digitale Fernsehregie. Von hier aus werden die hausinternen TV-Übertragungen der Plenarsitzungen des Bundestages produziert, die nicht nur von den Abgeordneten, sondern auch in Büros der Bundesregierung, der Pressehäuser, im Kabelnetz Berlin Mitte und von anderen interessierten Einrichtungen im Parlamentsviertel empfangen werden. Zurzeit ist das Parlamentsfernsehen mit drei manuell bewegten Kameras bei Plenarsitzungen präsent; sie sollen demnächst durch acht ferngesteuerte bewegliche Kameras ersetzt werden. Die Konkurrenz der öffentlich-rechtlichen und privaten Sender stört die TV-Macher des Bundestags nicht. Petra Pietsch, Produktionsingenieurin der Bildregie: "Bei uns steht immer der Dokumentationscharakter im Vordergrund." So werden alle Bänder dauerhaft archiviert. Abgeordnete können sich von ihren "Auftritten" im Bundestag Kopien bestellen.

Digitale Fernsehregie.
Digitale Fernsehregie.

Informationen werden auch im Internet und in Videotext-Programmen angeboten und können über www.bundestag.de abgerufen werden. Hinzu kommt der so genannte Fernsehdienst, der alle politischen Sendungen anderer Anstalten bis hin zu politischen Talk-Shows mitschneidet und die Bänder interessierten Abgeordneten zur Verfügung stellt.
Sönke Petersen

Quelle: http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0107b/0108018
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