Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen (heute im bundestag) > 2000 >
166/2000
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

IM BUNDESHAUS NOTIERT:

Berlin: (hib/RAB-vb) Die Entscheidung über den Ausbau der grenzüberschreitenden Eisenbahnstrecke Dresden-Görlitz-Wroclaw (Breslau) ist noch nicht gefallen.

Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 14/3639) auf eine Kleine Anfrage ( 14/3483) der PDS mit.

Erst müssten die für den Sommer 2000 erwarteten Ergebnisse einer von der gemeinsamen Arbeitsgruppe der Verkehrsministerien Deutschlands und Polens in Auftrag gegebenen aktualisierten Verkehrsstudie abgewartet werden.

Weiter heißt es, die Wirtschaftlichkeitsberechnungen lägen in der Hand der Deutschen Bahn AG, auf die die Regierung auch mit ihren Vertretern im Aufsichtsrat keinen Einfluss nehme.

Berlin: (hib/VOM-wi) Die Bundesregierung hat ihren Entwurf zur Änderung des Schornsteinfegergesetzes und anderer schornsteinfegerrechtlicher Vorschriften ( 14/3650) vorgelegt, der gleichlautend ist mit einem bereits von den Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vorgelegten Gesetzentwurf (14/3333, siehe hib Nr.

128/2000). Einer der Klarstellung dienenden Änderung im Gesetzestext, die der Bundesrat vorgeschlagen hatte, stimmt die Bundesregierung in ihrer Gegenäußerung zu.



Deutscher Bundestag * Pressezentrum * Platz der Republik 1 * 11011 Berlin
Tel.: 030/2 27-3 56 42 * Fax: 030/2 27-3 61 91
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Rainer Büscher, Michael Klein, Sabrina Möller,
Dr. Volker Müller, Siegfried Wolf

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2000/0016608
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf