Bildwortmarke des Deutschen Bundestages . - Schriftzug und Bundestagsadler
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AKTUELL > hib-Meldungen (heute im bundestag) > 2000 >
188/2000
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

ÜBER DOMAIN-NAMEN IM INTERNET AUSKUNFT GEBEN (KLEINE ANFRAGE)

Berlin: (hib/BOB-in) Die Bundesregierung soll dazu Stellung nehmen, ob sie gesetzgeberischen Handlungsbedarf sieht, um Domain-Namen im Internet zu schützen.

Dies verlangt die CDU/CSU in einer Kleinen Anfrage ( 14/3819). Wie die Regierung erreichen will, dass in Zukunft die Existenz von Markennamen nicht nur auf dem "umständlichen Weg" über die Informationszentren des Deutschen Patent- und Markenamtes nachprüfbar ist, sondern auch über das Internet kontrolliert werden kann, ist ebenfalls von Interesse.

Die Regierung soll außerdem sagen, wie sie das außergerichtliche Streitschlichtungsverfahren beurteilt, das in den USA bei der Verletzung der Rechte von Domain-Namen angewandt wird.

Welche Maßnahmen die Regierung plant, um vor allem kleinen und mittelständischen Unternehmern sowie Freiberuflern, Vereinen, Organisationen und Privatpersonen mehr Rechtssicherheit für ihren Internetauftritt hinsichtlich der Domain-Namen zu gewähren, will die CDU/CSU ebenfalls in Erfahrung bringen.



Deutscher Bundestag * Pressezentrum * Platz der Republik 1 * 11011 Berlin
Tel.: 030/2 27-3 56 42 * Fax: 030/2 27-3 61 91
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Rainer Büscher, Michael Klein, Sabrina Möller,
Dr. Volker Müller, Siegfried Wolf

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2000/0018805
Seitenanfang
Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Presse und Kommunikation
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Sabrina Sperlich, Siegfried F. Wolf