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Datum: 01.07.2002
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Pressemeldung des Deutschen Bundestages - 01.07.2002

Programm der Tagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE vom 6. bis 10. Juli 2002

Die Parlamentarische Versammlung der OSZE kommt zu ihrer 11. Jahrestagung vom 6. bis 10. Juli in Berlin zusammen. Auf Einladung des Deutschen Bundestages finden alle Sitzungen im Reichstagsgebäude statt. Die Sitzungen sind öffentlich und für Journalisten mit einer Akkreditierung des Deutschen Bundestages zugänglich.

Samstag, 6. Juli
09.00 - 10.45 Uhr Sitzung des Ständigen Ausschusses (Raum 3N001)
11.00 - 13.00 Uhr Eröffnung der Plenarsitzung (Plenarsaal)
  • Einleitende Worte des Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Adrian Severin
  • Ansprache des Präsidenten des Deutschen Bundestages, Wolfgang Thierse
  • Ansprache des Bundesministers des Auswärtigen und Stellvertretenden Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland, Joseph Fischer, MdB
  • Ansprache des Amtierenden Vorsitzenden der OSZE, António Martins da Cruz, Portugiesischer Außenminister, gefolgt von einer Fragestunde
unmittelbar im Anschluss Gruppenfoto am Westportal des Reichstagsgebäudes
13.00 - 14.30 Uhr Mittagspause
14.30 - 16.30 Uhr Zweite Plenarsitzung:
  • Gastredner/innen der Parlamentarischen Versammlung
  • Podiumsdiskussion der OSZE
    Beiträge leitender Vertreter/innen der OSZE, gefolgt von einer Fragestunde
  • Präsentation des OSZE- Preises für Journalismus und Demokratie
16.45 - 18.30 Uhr Sitzung der Parlamentarierinnen (Raum 3N001)
20.00 Uhr Empfang ausgerichtet vom Präsidenten des Deutschen Bundestages, Wolfgang Thierse, MdB


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Sonntag, 7. Juli
09.30 - 11.00 Uhr Allgemeiner Ausschuss für Politische Angelegenheiten und Sicherheit (Raum 3S001)
  • Begrüßungsansprache des Ausschussvorsitzenden
  • Ansprache der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung Brigitte Schulte, MdB
  • Vorstellen des Berichtes und des Entschließungsentwurfes durch Theo van den Doel, Berichterstatter
  • Debatte über den Bericht
09.30 - 11.00 Uhr Allgemeiner Ausschuss für Wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft, Technologie und Umwelt (Raum 3N001)
  • Begrüßungsansprache des Ausschussvorsitzenden
  • Ansprache des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Dr. Werner Müller
  • Vorstellen des Berichtes und des Entschließungsentwurfes durch Barbara Haering, Berichterstatterin
  • Debatte über den Bericht
11.30 - 13.00 Uhr Allgemeiner Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und Humanitäre Fragen (Raum 3S001)
  • Vorstellen des Berichtes und des Entschließungsentwurfes durch Svend Robinson, Berichterstatter
  • Debatte über den Bericht
Ab 15.00 Uhr Exkursion
im Anschluss
(circa 22.00 Uhr)
Bustransfer zu den Hotels


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Montag, 8. Juli
09.30 - 11.00 Uhr Allgemeiner Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und Humanitäre Fragen (Raum 3S001)
  • Begrüßungsansprache des Ausschussvorsitzenden
  • Ansprache des Bundespräsidenten a.D.
    Dr. Richard von Weizsäcker
  • Debatte (Fortsetzung)
  • Abstimmung über die Änderungsanträge
09.30 - 11.00 Uhr Allgemeiner Ausschuss für Wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft, Technologie und Umwelt (Raum 3N001)
  • Debatte (Fortsetzung)
  • Abstimmung über die Änderungsanträge
11.30 - 13.00 Uhr Allgemeiner Ausschuss für Politische Angelegenheiten und Sicherheit (Raum 3S001)
  • Debatte (Fortsetzung)
  • Abstimmung über die Änderungsanträge
13.00 - 14.30 Uhr Mittagspause
14.30 - 16.00 Uhr Allgemeiner Ausschuss für Wirtschaftliche Angelegenheiten,Wissenschaft, Technologie und Umwelt
  • Abstimmung über die Änderungsanträge
14.30 - 16.00 Uhr Allgemeiner Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und Humanitäre Fragen (Raum 3S001)
  • Abstimmung über die Änderungsanträge
16.30 - 18.00 Uhr Allgemeiner Ausschuss für Politische Angelegenheiten und Sicherheit (Raum 3S001)
  • Abstimmung über die Änderungsanträge
20.00 Uhr Empfang ausgerichtet vom Bundespräsidenten,
Dr. h.c. Johannes Rau (Schloss Bellevue)

(Fototermin, Einlass nur mit Jahresakkreditierung des Bundespresse- und Informationsamtes)


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Dienstag, 9. Juli
09.00 - 11.00 Uhr Allgemeiner Ausschuss für Wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft, Technologie und Umwelt (Raum 3N001)
  • Abstimmung über die Änderungsanträge und Verabschiedung der Entschließung
  • Wahl der Ausschussfunktionsträger
09.00 - 11.00 Uhr Allgemeiner Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und Humanitäre Fragen (Raum 3S001)
  • Abstimmung über die Änderungsanträge und Verabschiedung der Entschließung
  • Wahl der Ausschussfunktionsträger
11.30 - 13.30 Uhr Allgemeiner Ausschuss für Politische Angelegenheiten und Sicherheit (Raum 3S001)
  • Abstimmung über die Änderungsanträge und Verabschiedung der Entschließung
  • Wahl der Ausschussfunktionsträger
13.30 - 15.00 Uhr Mittagspause
15.00 -18.00 Uhr Plenarsitzung (Plenarsaal)
  • Bericht des Schatzmeisters der Parlamentarischen Versammlungder OSZE
  • Bericht des Generalsekretärs
  • Allgemeine Debatte


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Mittwoch, 10. Juli
10.00 - 12.30 Uhr Plenarsitzung (Plenarsaal)
  • Beratungen über die Entschließungen der Ausschüsse
  • Verabschiedung des Schlussdokuments
  • Wahl der Funktionsträger/innen der Versammlung
12.30 Uhr Ende der Tagung und Empfang, ausgerichtet durch den Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung

6.560 Zeichen

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2002/pz_0207015
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