41. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 23. Juni 2006

Tagesordnungspunkt I

	a)	Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006 (Haushaltsgesetz 2006) - Drucksachen 16/750, 16/1348 -
	b)	Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009 - Drucksachen 16/751, 16/1348, 16/1327 -

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)

I. 17.

hier:Einzelplan 10

Bundesministerium für Ernährung, Land-wirtschaft und Verbraucherschutz

- Drucksachen 16/1310, 16/1324 -

Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 16/1882 in namentlicher Abstimmung mit

92Ja-Stimmengegen

450Nein-Stimmen

Annahme des Einzelplans 10 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 16/1310 und 16/1324

I. 18.

hier:Einzelplan 09

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
- Drucksachen 16/1309, 16/1324 -

Annahme des Einzelplans 09 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 16/1309 und 16/1324

Zusatzpunkt 8

Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Berninger, Dr. Thea Dückert, Margareta Wolf (Frankfurt), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deutsche Steinkohle AG muss zügig belastbares Datenmaterial vorlegen

- Drucksache 16/1672 -

Überweisungsbeschluss:

A. f. Wirtschaft und Technologie (f)

A. f. Arbeit und Soziales

A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Haushaltsausschuss

I. 19.	hier:Einzelplan 32 Bundesschuld - Drucksache 16/1321 -	Annahme des Einzelplans 32 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 16/1321
I. 20.	hier:Einzelplan 33 Versorgung - Drucksache 16/1324 -	Annahme der Nummer 2 der Beschlussempfehlung auf Drucksache 16/1324 Damit wird der Einzelplan 33 aufgehoben.
I. 21.	hier:Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung - Drucksache 16/1323 -	Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 16/1893 Annahme des Einzelplans 60 in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 16/1323
I. 22.	hier:Haushaltsgesetz 2006 - Drucksachen 16/1325 , 16/1326 -	Annahme des Haushaltsgesetzes einschließlich des Gesamtplans in zweiter Beratung in der Fassung der Beschlussempfehlung auf Drucksache 16/1325

Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Finanzplan des Bundes 2005 bis 2009
- Drucksachen 16/751, 16/1348, 16/1327 -

Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 16/1327

Damit wird die Unterrichtung durch die Bundesregierung auf Drucksache 16/751 zur Kenntnis genommen.

Tagesordnungspunkt II

Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2006

(Haushaltsgesetz 2006)

- Drucksachen 16/750, 16/1348, 16/1301 bis 16/1313, 16/1319 bis 16/1321, 16/1323, 16/1324, 16/1325, 16/1326-

Annahme des Haushaltsgesetzes 2006 - Drucksachen 16/750, 16/1348 - ein-schließlich der Einzelpläne in der Fas-sung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 16/1301 bis 16/1313, 16/1319 bis 16/1321 und 16/1323 bis 16/1326 in namentlicher Abstimmung mit:

409Ja-Stimmengegen

149Nein-Stimmen

Ablehnung der Entschließungsanträge auf Drucksachen 16/1874, 16/1903, 16/1904, 16/1883 und 16/1884

Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 16/1875 in namentlicher Abstimmung mit

50Ja-Stimmengegen

506Nein-Stimmen

Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 28. Juni 2006, 13.00 Uhr, einberufen. Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt. DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Schöler)

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