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Archiv 2006
Bewertung des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Am Mittwoch, dem 22. Februar 2006 hat das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) seine Bewertung zum Bericht der Bundesregierung zu Vorgängen im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg und der Bekämpfung des internationalen Terrorismus vorgelegt. Die Bewertung umfasst 39 Seiten.
Laut dem Kontrollgremiumgesetz sind die Beratungen des Kontrollgremiums geheim. Bewertung aktueller Vorgänge können jedoch veröffentlicht werden, wenn eine Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums ihre vorherige Zustimmung erteilt.
Bewertungen zum Download
- Bewertung zum Bericht der Bundesregierung zu Vorgängen im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg und der Bekämpfung des internationalen Terrorismus
- Abweichende Bewertung des Abg. Dr. Max Stadler (FDP)
- Abweichende Bewertung des Abg. Wolfgang Neskovic (DIE LINKE.)
- Abweichende Bewertung des Abg. Hans-Christian Ströbele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Bericht der Bundesregierung zu Vorgängen im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg und der Bekämpfung des internationalen Terrorismus (Offene Fassung)
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2006/pkgr_irak/