hib-Meldung
331/2001
Datum: 18.12.2001
heute im Bundestag - 18.12.2001
Im Bundeshaus notiert:
Rüstungsexporte und
Rüstungskooperationen mit der Türkei
berücksichtigt die Bundesregierung unter anderem sowohl die
Menschenrechtslage als auch die NATO-Mitgliedschaft des Landes.
Dies teilt sie in ihrer Antwort (
14/7771) auf eine Kleine Anfrage der
PDS-Fraktion (
14/7431) zur deutschen Beteiligung an der
internationalen Rüstungsmesse "IDEF Türkei 2001" mit, die
vom 27. bis 30. September in Ankara stattfand. Die Türkei
werde im Rahmen der zwischen NATO-Staaten üblichen Amtshilfe
bei der Beschaffung von Ersatzteilen und bei Dienstleistungen
unterstützt. Sonst gebe es bilaterale Rüstungsvorhaben
nur zwischen der deutschen und türkischen Industrie, wobei die
Marine Schwerpunkt sei.
Berlin: (hib/VOM) Bei der Entscheidung über Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2001/2001_331/05