hib-Meldung
010/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 010, Di, 17. Januar 2006
- Bündnis 90/Die Grünen: Ministererlaubnis im Kartellgesetz streichen
- Baden-Württemberg soll "Muslimtest" beenden
- Grüne gegen Bewachung von Fußballstadien durch die Bundeswehr
- Kommunen sollen an einschlägiger Gesetzgebung mitwirken können
- "Absolutes Folterverbot muss auch im Kampf gegen den Terrorismus gelten"
- Linksfraktion: Gefangenenlagen von Guantánamo "unverzüglich auflösen"
- Einfuhrbeschränkungen gegenüber Serbien aufgehoben
- Im Bundestag notiert: großräumige Umfahrung
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_010/