hib-Meldung
103/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 103, Fr, 31. Maerz 2006
- Linke: Energieversorgung sozial und ökologisch gestalten
- Mehr Wettbewerb im öffentlichen Personennahverkehr zulassen
- Regierung: Winterdienst auf Bundesfernstraßen zu jeder Zeit sichergestellt
- Zentralstelle soll Rentenauszahlungen frühestens 2008 mitgeteilt bekommen
- Regierung will Rechtsanspruch von Vätern auf Elternzeit verbessern
- Spitzengehälter von der Besoldungserhöhung für Beamte nicht betroffen
- Gemeinsame Behandlung von Asylanträgen außerhalb der EU wird noch geprüft
- Regierung: Europäische Menschenrechtskonvention wird eingehalten
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_103/