hib-Meldung
236/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 236, Do, 17. August 2006
- 462 Kleine und zehn Große Anfragen im ersten Halbjahr 2006
- Regierung: Rundfunkgebühren sind Ländersache
- 1.233 politisch rechts motivierte Straftaten im Juni 2006
- Keine Stellungnahme der Regierung zur Tätigkeit des Datenschutzbeauftragten
- Linke sieht Trennungsgebot von Polizei und Geheimdiensten gefährdet
- Die Linke nimmt Studiengebühren unter die Lupe
- Im Bundestag notiert: Energiewirtschaft
- Im Bundestag notiert: Vollzug des Pflichtpfandes für Einweg-Getränkeverpackungen
- Im Bundestag notiert: Geschlechtergerechtigkeit im Ausbildungssystem
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_236/