hib-Meldung
363/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 363, Mi, 29. November 2006
- Beratungen zur Gesundheitsreform sollen Mitte Januar beendet sein
- Beitragssatzänderungen mit Koalitionsmehrheit gebilligt
- Änderungen des Telekommunikationsrechts in modifizierter Form angenommen
- Steinbrück: Glaube nicht an den Bierdeckel
- Schavan: Sorge um das Drei-Prozent-Ziel
- Ministerium prüft Privatisierung der Flugsicherung
- Zwischenlösung für Schengener Informationssystem geplant
- Regelungen zu unbekannten Nutzungsarten im Urheberrecht umstritten
- Im Bundestag notiert: Immunitätsangelegenheiten der Mitglieder der Bundesversammlung
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_363/