essay
Nachdenken
über Europa
Die Zukunft der Europäischen Union im Lichte der fünften
Europawahlen
von Werner Weidenfeld
titelthema
Ein Parlament
wird erwachsen
Geschichte, Gegenwart und Zukunft des Europäischen
Parlaments
forum
Auf dem Weg zur
echten Volksvertretung ?
Die Zukunft des Europäischen Parlaments aus Sicht der im
Bundestag vertretenen Fraktionen
hintergrund
Europäisches
Forum des Informationsaustausches
Die Konferenz der Europaausschüsse der nationalen Parlamente
und des Europäischen Parlaments (COSAC)
berichte aus plenum und
ausschüsse
petitionen
Klare
Kompetenzregelungen für Rechtsberater gefordert
Ombudsmann aus Ungarn empfangen
Neues
Mitglied
auswärtiges
Soldaten
sollen in Albanien und in Mazedonien humanitäre Hilfe
leisten
Auf eine Fortsetzung des START IIProzesses
drängen
Jugendversammlung des Europarates
Beschlüsse
inneres
Künftig
zwei Pässe befristet möglich
Reform mit "historischer Dimension" zugunsten ausländischer
Mitbürger
Berichtigung
Rechtsklarheit für Videoüberwachungen durch private
Stellen
Bilanz zum 10. Jahrestag der deutschen Einheit
ziehen
finanzen
Kleine
Anfragen
PDS will Steuer auf Devisenumsätze
haushalt
"Leistungen
und Subventionen gehören auf den Prüfstand"
Etat beträgt in diesem Jahr insgesamt 485,7 Milliarden
DM
Haushalt 1999 enthält auch drei
"Sondervermögen"
2,2 Millionen DM weniger für Etat des
Bundespräsidenten
Umzug nach Berlin bestimmt Etatentwurf
Haushalt steigt leicht
1,7 Millliarden DM für Kulturbeauftragten im Etat
eingeplant
Parlament senkte Ausgaben um 18,14 Millionen DM
Kürzungen beim Zivilschutz beschlossen
Bei Gorleben und Schacht Konrad gekürzt
Union und Liberale trugen Etat mit Minderausgabe von 235 Millionen
DM
Personal verschlingt die meisten Ausgaben
Weniger Ausgaben für Investitionen
800.000 DM bei den Beratungen eingespart
Zuschuß an Bundesanstalt für Arbeit bleibt bei 11
Milliarden DM
Der größte Teil der Ausgaben soll erneut in die
Eisenbahnen fließen
Steinkohlenbergbau nimmt mehr als die Hälfte des Etats in
Anspruch
Einnahmen fließen weitaus spärlicher
Die Zuweisungen und Zuschüsse bestimmen auch 1999 den
Agraretat
53,5 Milliarden DM für neue Kredite
Fast die Hälfte des Gesundheitsetats fließt 1999 an die
Plegeeinrichtungen
Ausgaben steigen um 610 Millionen DM
Etatvolumen bleibt trotz Kürzungen über dem Ansatz des
Vorjahres
Mehreinnahmen von 32 Milliarden DM
Koalitionsfraktionen informierten sich über
Deckungslücke
Parlament stellte mehr Geld für Ausbildungsplätze
bereit
Ausgaben für Entwicklungshilfe werden leicht
ansteigen
wirtschaft
WulfMathies
sieht den ländlichen Raum in der EU nicht
benachteiligt
arbeit und
soziales
Kinder
vor Einsatz als Soldaten schützen Form von
Kinderarbeit
Antwort: Bundesregierung fördert die Abschaffung der
Kinderarbeit
Arbeitsförderung verbessern Frauen und Älteren mehr
helfen
Ausschußdelegation reist nach Polen
Rund 1,53 Millionen Arbeitslose 1998 ohne
Ausbildung
familie
45.000
Frauen suchen jährlich Zuflucht in
Frauenhäusern
Kinderkommission: Behinderte Kinder und Migrationsprobleme
thematisieren
gesundheit
Abtreibungsmedikamente
nicht privat erhältlich
Allen Versicherten Wahlmöglichkeit geben
verkehr, bau- und
wohnungswesen
Satellitensystem
einrichten
umwelt
Atomanlagen
bald abschalten
Ökosteuer wird als ein brauchbares Instrument
angesehen
forschung
SPD
und Bundesregierung kritisieren Finanzzusage
europa
"Neues
Amt für Betrugsbekämpfung bedarf vollständiger
Unabhängigkeit"
Partnerschaft mit Rußland vertiefen
Kapitalstruktur bei Bank verändern
kultur und
medien
Initiativen
reichen von der Umsetzung bis zum Verzicht
bundestagsnachrichten
Haushaltsentwurf
1999
Bundesrat votiert für Staatsziel Tierschutz im
Grundgesetz
Kleine
Anfragen
Antworten
Beschlüsse
Präsident des Koreanischen Geheimdienstes besuchte
Bonn
Kurz
notiert
portrait
Verzahnt und
vernetzt
Der Bundestagsausschuß für Verkehr, Bau- und
Wohnungswesen
Interview mit
dem Ausschußvorsitzenden, Eduard Oswald
hintergrund
Zarte
Bande
Die Bedeutung des Lobbyismus für die parlamentarische
Arbeit
Bundesversammlung
tagt am 23. Mai in Berlin
Wahlmänner und -frauen entscheiden über Nachfolge von
Roman Herzog
panorama
Buchtip
"Verfassung für ein Europa der Bürger"
hintergrund
Lieber auf
Papier
Die wissenschaftliche Dokumentation des Deutschen Bundestages
Vor 50 Jahren
trat das Grundgesetz in Kraft
Im "Blickpunkt
Bundestag" äußern sich Mitglieder und Experten der
Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat
über die Arbeit der Verfassungskommission.
|