Blickpunkt
März 02/2002
Inhalt
Essay
Der Bundestag und
das
Verfassungsgericht
Von Dieter Grimm
Titel
Ein Spiel mit Tausenden
von Bällen
Protokoll des Deutschen
Bundestages
Hintergrund
Treppauf
Treppab
Details im Bundestag
Forum
Energie und
Klima:
Katastrophe per Knopfdruck
- Michael Müller, SPD:
Ungenutzte Potenziale nutzen - Kurt-Dieter Grill, CDU/CSU :
Ausgewogener Energiemix - Reinhard Loske, Bündnis '90/Die Grünen:
Klimaschutz als Chance - Walter Hirche, FDP:
Rationale Energiepolitik betreiben - Eva Bulling-Schröter, PDS:
Solar und sozial
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Berichte aus Plenum und Ausschüssen
petitionen
Ausschuss gegen eine Änderung des geltenden PetitionsrechtsDen Güterverkehr in Zukunft stärker auf die Eisenbahn verlagern
Verständnis für die Situation der Psychotherapeuten geäußert
auswärtiges
Kofi Annan würdigt Deutschlands neue Rolle einer größeren MitverantwortungRasche Hilfe für die Opfer der "Colonia Dignidad" in Chile
Bundeswehr aus Kuwait zurückziehen
Mehr Mittel gegen neue Formen der Sklaverei bereitstellen
Nahoststrategie in der EU abstimmen
Mazedonien an die Europäische Union heranführen
Bundesregierung soll sich für NATO-Osterweiterung einsetzen
Versetzungen zeitlich mit Pensionierungen abstimmen
inneres
Zuwanderungsgesetz bei Enthaltung der FDP mehrheitlich beschlossen"Verzicht auf bestimmte Äußerungen beim NPD-Verbot könnte V-Leute enttarnen"
Abkommen zur organisierten Kriminalität nicht per Verordnung in Kraft setzen
Wohnraumüberwachung "in 41 von 70 Fällen ohne Relevanz"
sport
Sachverständige: Zu wenig Sport schadet der Entwicklung von Kindernrecht
Nutzer von Datschengrundstücken an öffentlichen Lasten stärker beteiligenVerstärkt für Internationalen Strafgerichtshof einsetzen
Tierschutz in der Verfassung verankern
Sachverständige uneins über die Neuregelung des Schadensersatzrechts
Neue Impulse für das Stiftungswesen
Keine Einzelfallprüfungen mehr bei Verurteilten des NS-Regimes
Unterbringungsdauer neu regeln
Längere Fristen für Eintrag ins Bundeszentralregister
Haftung ändern im Eisenbahnverkehr
Keine erneute Einführung der alten Kronzeugenregelung
Kompetenzverteilung neu überdenken
Verunglimpfungen religiöser Überzeugungen nicht ahnden
Gewollte Verschärfung des Strafrechts für Sexualtäter stößt auf kritisches Echo
Strafmaß für Trittbrettfahrer erhöhen
finanzen
Sachverständige treten für ein baldiges Inkrafttreten der neuen Regelungen einWachstum von 0,75 Prozent erwartet
Doppelbesteuerung vermeiden
Deutsche Bundesbank erhält eine neue Leitungsstruktur
Neue Aufsichtsbehörde für den Finanzdienstleistungssektor
Steuerbeamte besser ausbilden
Schwellenwerte nicht anheben
Haushaltsfreibetrag auch künftig den allein Erziehenden einräumen
Vereine nicht weiter entlasten
PDS fordert neuen steuerlichen Familienlastenausgleich ab 2003
Betriebsprüfungen nicht vereinheitlichen
Steuerliche Übergangsregelung für die älteren Sportanlagen finden
Rahmenbedingungen für die Aktienoptionen nicht verbessern
Stabilitätsprogramme in der EU im Blick
"Eingebunden in das System der Wiedergutmachung"
PDS will Pauschbeträge für Behinderte "realitätsnah" ändern
haushalt
2,3 Millionen € Zuschuss für MagnetschnellbahnstreckenImmobilienverkäufen zugestimmt
Mehrausgaben für Mazedonien-Einsatz eingereicht
Kanzler gibt keine Regierungserklärung zu einigen "aktuellen Problemen" ab
Finanzschulden des Bundes betrugen Ende 2000 knapp 1,4 Billionen DM
Grundstück für Bonner "UN-Campus"
BRH-Präsident vom Plenum gewählt
Verfahren bei der Privatisierung eines Bundesamtes kritisiert
Weitere 5,5 Millionen € für Mauerfonds freigegeben
wirtschaft
Das geplante Tariftreuegesetz stößt auf ein recht widersprüchliches Echo"Importverbot gegenüber China keine Abschottung des Marktes"
PDS fordert bessere Information über Export von Rüstungsgütern
Kartellrechtliches Verfahren gegen die Duales System Deutschland AG läuft
Militärgüterliste erweitert
Folgen der Osterweiterung der Europäischen Union darstellen
Regierung soll eine Bundesinitiative zu erneuerbaren Energien ins Leben rufen
FDP fordert marktwirtschaftliche Orientierung im Stromsektor
Zwei Klagen gegen Tabakproduktrichtlinie
Bundestag setzt sich für eine "nachhaltige Entwicklung" ein
Bundeseinheitliche Wirtschaftsnummer 2005 einführen
Regierung soll "Wirtschaftspolitik für mehr Wachstum" betreiben
Plenum gegen Rechtsanspruch auf den Sozialtarif der Telekom
Bundestag ändert Recht im Post- und Telekommunikationswesen
Zwischen ostdeutschen Werften und EU-Kommission moderieren
Luftfahrtforschung weiterhin fördern
Wasserwirtschaft modernisieren
Bombardier-Betriebe im Osten erhalten
Wirtschaft soll stetig wachsen
Wirtschaftsministerium mit weiteren Kompetenzen versehen
Geänderten Verträgen des Weltpostvereins zugestimmt
verbraucherschutz
Plantomycin im Notfall zulassen"Satzungen auch rückwirkend ändern"
Preisverordnung geändert
Bundestag vereinfacht die Datenerhebung im Agrarsektor
Regierung gegen Überwachung durch eine Bundesbehörde
arbeit und soziales
Mit dem Gleichstellungsgesetz wird die Barrierefreiheit rechtlich verankertJagoda: Die Bundesanstalt für Arbeit steckt in einer tiefen Krise
Existenzgründern befristete Arbeitsverträge erleichtern
Union will Zeitarbeitsbranche mehr Flexibilität einräumen
Jobs bis zur Grenze von 630 Euro steuerfrei gestalten
Union für umfassende Reform der sozialen Sicherheitssysteme
Unternehmer beim Kampf gegen Schwarzarbeit einbinden
Die Renten generationsgerecht und zukunftssicher reformieren
Abkommen mit Tschechien umsetzen
Wahl der Vertreter vereinfachen
ILO-Übereinkommen ratifizieren
Rechtsverhältnis von Au-pairs klargestellt
verteidigung
Den Militärischen Abschirmdienst künftig auch im Ausland einsetzenfamilie
Kommission fordert "Recht des Kindes" im GrundgesetzRegierung soll Sprachförderung für Migranten ausbauen
PDS-Antrag zum Zivildienst abgelehnt
Mehr junge Menschen für Freiwilligendienste motivieren
gesundheit
EU-Richtlinie zur Gentechnik übernehmenFreiwillig versicherte Rentner bei den Kassenbeiträgen entlasten
Einzelheiten einer Verbesserung der Früherkennung umstritten
Zuschuss zu Kosten für Personal abgelehnt
Sachverständigenrat für Liberalisierung der Märkte
Bundestag stimmt Kompromiss zum Fallpauschalengesetz zu
430,5 Millionen Tage der Arbeitsunfähigkeit
verkehr, bau- und wohnungswesen
Grenzüberschreitende Projekte ermöglichenNeues Untersuchungsverfahren in der Seeschifffahrt einführen
Sachverständige weitgehend für den Ausbau der Donau
IMO-Code in Recht übernehmen
Genehmigungen von Einfamilienhäusern deutlich rückläufig
Finanzierung des A-5-Ausbaus klären
Gesetzentwürfe angenommen
Güterverkehrsgewerbe soll nicht entlastet werden
"Keine Entscheidung vor Bereitstellung der Finanzmittel"
Möglichst viele Werke der Deutschen Bahn AG erhalten
PDS-Antrag zum neuen Bahnpreissystem abgelehnt
Gegen Diskriminierung beim Netzzugang
Gesetz aufheben
umwelt
Fehleinschätzung eines Störfalls in Brunsbüttel beschäftigt AusschussVorgaben zur Entsorgung und Verwertung von Altholz bundeseinheitlich regeln
Regierung will Umweltauditgesetz an geänderte Vorgaben der EU anpassen
Unabhängigkeit der Kommission zum Schutz der Ostsee sichern
Chemikalien-Initiative der FDP abgewiesen
Abkommen für eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung ratifizieren
Entsorgung von alten Fahrzeugen der Europäischen Union vereinfachen
Gesetzentwurf für eine Umsetzung des Kyoto-Protokolls von 1997 vorgelegt
Abfallentsorgung unter Tage neu regeln
angelegenheiten der neuen länder
Hauptprüfverfahren zu Beihilfen für Leuna in Brüssel beendenmenschenrechte und humanitäre hilfe
Harry Wu kritisiert massive Verletzung von Menschenrechten in ChinaBezahlung der afghanischen Polizei ist "sicherheitsrelevant"
Individual- und Gruppenbeschwerden im internationalen Bereich ermöglichen
Gewalt gegen Frauen weltweit ächten
bildung und forschung
Gebührenfreiheit für das erste Studium festschreibenInteressen besser vertreten
Mehr Frauen an die Spitze der Wissenschaft
Die Einfuhr embryonaler Stammzellen verbieten
FDP für eine Förderung der Brennstoffzellenwirtschaft
Fraktionen wollen Nutzung von Satelliten prüfen
Drittmittel für Hochschulen
Juniorprofessur gleichstellen
entwicklungszusammenarbeit
Mehr Finanzmittel für Reformen in Mittel- und Osteuropa gefordertAnteil der Entwicklungshilfe am Bruttosozialprodukt erhöhen
Union erklärt Antrag zu Peru für "erledigt"
tourismus
Lufthansa-Chef Weber sieht seine Branche in einer schweren KriseDeutschland und China uneinig über Rücknahmeklausel
Ausschuss gegen Verzerrungen des Wettbewerbs zwischen Freizeitparks
Ausschuss nimmt Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen auf
Für die SPD wurden die Erwartungen im Jahr des Tourismus 2001 erfüllt
europa
Mehr Anstrengungen für eine Kompromisslösung gefordert"Verstärkt für Medienfreiheit und Meinungspluralismus eintreten"
EU-Verfassungskonvent auch mit Entscheidungsbefugnissen ausstatten
Die Arbeit des EU-Konvents durch die Initiative "in keiner Weise" präjudizieren
EU-Parlament stärken
Betrugsfälle besser untersuchen
kultur und medien
"Finanzplanung für Auslandsschulen muss grundlegend korrigiert werden""Deutsch hat in der Wissenschaft nur noch eine geringe Bedeutung"
An Reform der Deutschen Welle festhalten
bundestagsnachrichten
AntwortenKleine Anfragen
Beschluss
Kleine Anfragen
Antworten
Antworten
Beschlüsse
Kleine Anfragen
Antworten
Kleine Anfragen
Beschlüsse
Antworten
Antworten
Kleine Anfragen
Kleine Anfragen
Kurz Notiert
CDU hat im Jahr 2000 Überschuss von rund 40 Millionen DM erwirtschaftet
Jüngstes Mitglied soll auch reden
Aktuelle Stunden
Beschluss
Aktuelles
Hintergrund
Menschen im Bundestag
Dienst nach Vorschrift
genügt nicht
Helgard Lorenz,
Bundestagsmitarbeiterin
Streitgespräch
Bleibt der Staat in der
Verantwortung?
Dialog über die
Arbeitsvermittlung
Suchbild
Cullens
Reichstag
Gewinnen Sie eine Reise nach
Berlin!
Interview
Spielen Sie gern mit dem
politischen Gegner, Frau Bettin?
Gespräch mit einer Abgeordneten von
Bündnis 90/Die Grünen
Panorama
Nachrichten rund um den Bundestag
Richtfest im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus
Ueckers Installation zum 11. September
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/2002/bp0202/
