hib-Meldung
293/2001
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 293, Do, 08. November 2001
- Experten uneinig über Ausweitung der aut-idem-Regelung
- Rechtsgrundlagen von EU-Richtlinie zur Tabakwerbung kritisch hinterfragt
- 3.900 Soldaten für Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" bereitstellen
- Faire Wettbewerbsbedingungen für ostdeutsche Werften schaffen
- Wirtschaft mit ERP-Fördermitteln von 6,4 Milliarden € fördern
- Sozialhilferegelsätze sollen sich weiterhin an der Höhe der Renten orientieren
- Schwankungsreserve soll um 20 Prozent einer Monatsausgabe reduziert werden
- CDU/CSU spricht sich gegen Senkung der Schwankungsreserve aus
- Lehrstellenmangel in den neuen Bundesländern bekämpfen
- Strafrechtliches Rehabilitierungsverfahren bis Ende 2003 verlängern
- Regierung legt jugendpolitisches Programm vor
- Im Bundeshaus notiert:
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2001/2001_293/