Untersuchungsausschüsse
16. Wahlperiode
1. Untersuchungsausschuss
Zusammenfassungen der Anhörungen
hib - heute im Bundestag
- Steinmeier: Haltlose Vorwürfe im Fall Kurnaz
- Schily rechtfertigt Einreisesperre gegen Kurnaz
- Fritsche: Im Jahr 2006 "Abwägungsentscheidung" zugunsten von Kurnaz
- Hanning: Entlastende Kurnaz-Beurteilung war "grob fehlerhaft"
- Zeugenvernehmung wegen fehlender Akten demonstrativ ausgesetzt
- Schapper: Kurnaz galt 2002 als Gefährder
- Fromm: Kurnaz galt 2002 als Sicherheitsrisiko
- Fall Kurnaz: Steinmeier sagt am 8. März aus - Zwei Sondersitzungen
- "Kurnaz ging durch die Hölle"
- Fall El-Masri: Steinmeier weist Vorwürfe als "infam" zurück
- Uhrlau und Hanning: BND nicht in El-Masris Entführung verwickelt
- Schily weist "kompletten Unsinn" zurück
- Zeuge: Schily hat Aufklärung nicht behindert
- Zeuge: Keine Kenntnis von El-Masris Entführung
- Auftrag des 1. Untersuchungsausschusses soll ergänzt werden
- "Keine Informationen an die CIA"
- Fall El-Masri: "Aufklärung nicht gebremst"
- BKA-Zeuge: Keine Rücksicht gegenüber US-Stellen
- Zweifel an Unterrichtung der Botschaft im Fall El-Masri
- Konflikt um Ausschluss der Öffentlichkeit bei BND-Zeugen
- Staatsanwälte: Keine Zweifel an der Entführung El-Masris
Quelle:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/ua/1_ua/hib