Die SPD-Fraktion
Die „Leit-Fraktion“ des Bundestages
|
||||||||||
251 Mitglieder stark, ist die von Franz Müntefering (63) angeführte SPD-Bundestagsfraktion nicht nur die größte, sondern als größere Fraktion der Regierungskoalition auch gewissermaßen die „Leit-Fraktion“ für die Arbeit im 15. Deutschen Bundestag, wie es der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Wilhelm Schmidt auf den Punkt bringt. Nicht nur in den Spitzenpositionen des Parlaments, sondern auch in sämtlichen Arbeitsgremien des Parlaments geht es der SPD darum, ihre Führungsverantwortung wahrzunehmen. Das bedeutet, die Abläufe federführend zu koordinieren – auch mit Blick auf den Bundesrat und den Vermittlungsausschuss.
Die SPD-Abgeordneten organisieren sich in Fraktionsversammlungen, Landesgruppen und Facharbeitsgruppen entsprechend den ständigen Ausschüssen und Kommissionen des Bundestages. Darüber hinaus setzen sie durch weitere Arbeits- und Unterarbeitsgruppen eigene Akzente, etwa zum Thema „Migration“. Es gibt eine ganze Reihe von Gesprächskreisen, zum Beispiel zu „Afrika“, „Israel“, „Nordamerika“ und mehrere Beauftragte der Fraktion – etwa für Freie Berufe oder für Kirchen und Religionsgemeinschaften.
Markant für die SPD-Bundestagsfraktion sind außerdem ihre Richtungsgruppen. Den „Seeheimer Kreis“ (frühere „Kanalarbeiter“) gab es schon zu Schumachers Zeiten, also seit dem Neubeginn nach dem Krieg. Der manchmal mit mehr oder weniger Überzeugung als „Gewerkschaftsflügel“ bezeichnete Kreis gilt als eher konservativ. Ihm gegenüber steht die „PL“, die Parlamentarische Linke (früher: „Leverkusener Kreis“), die eine große Gruppe stellt. Neu hinzugekommen ist das „Netzwerk“, das vor allem aus jüngeren Abgeordneten besteht, die die Sachpolitik über die ideologischen Neigungen stellen wollen. Diese Kreise wirken durch innere Orientierung und öffentliche Stellungnahmen, fallen in der alltäglichen Fraktionsarbeit jedoch formal nicht auf.
|